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SPD sieht Untersuchungsausschuss zu Werftenkrise gelassen

SPD sieht Untersuchungsausschuss zu Werftenkrise gelassen

Schwerin - Trotz erheblicher Zweifel am Nutzen eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur P+S-Werftenkrise steht die SPD-Landtagsfraktion dem Vorstoß der Opposition nach eigenen Angaben aufgeschlossen gegenüber.

„Die Landesregierung hat nichts zu verbergen“, betonte SPD-Fraktionschef Norbert Nieszery am Mittwoch in Schwerin. „Aufklärung und Information ist immer gut - auch wenn sich mir momentan nicht erschließt, welche neuen Erkenntnisse dabei ans Tageslicht kommen sollten“, schränkte er ein. Schließlich seien Linke und Grüne stets und ständig in alle Rettungsschritte für die Werften eingebunden gewesen.

Beide Oppositionsfraktionen hatten am Dienstagabend die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beschlossen, der die Vorgänge im Zusammenhang mit den Werften aufklären soll. Sie vermuten, dass Versäumnisse und Fehleinschätzungen der SPD/CDU-Regierung das Scheitern der Werftenrettung mitverursacht haben könnten.

Voraussichtlich in der September-Sitzung des Parlaments soll der Antrag offiziell eingebracht werden. Grüne und Linke verfügen zusammen über 21 Abgeordnete und damit über die zur Einsetzung eines solchen Sonderausschusses erforderliche Stimmenzahl von mindestens einem Viertel der insgesamt 71 Parlamentarier.

LN

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