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Nordwestmecklenburg Schönberg: Ausgaben und Steuern rauf
Lokales Nordwestmecklenburg Schönberg: Ausgaben und Steuern rauf
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18:12 22.03.2016

Das Defizit der Stadt Schönberg steigt in diesem Jahr nach dem von der Stadtvertretung beschlossenen Haushalt auf eine neue Rekordsumme. Lag der Jahresfehlbetrag 2014 noch bei 674000 Euro und der Ansatz für 2015 bei 1,2 Millionen Euro, so sind es diesmal wegen höherer Ausgaben rund 1,7 Millionen Euro inklusive Abschreibungen.

Offen ist dabei noch, inwiefern sich der Wille der Stadtvertretung auswirkt, „alle kürzbaren“ Ausgaben um zehn Prozent zu senken. Von einer drastischen Erhöhung der Steuern für bebaute Grundstücke haben die Kommunalpolitiker dagegen abgesehen. Wie berichtet, sah der nach Diskussionen im Finanzausschuss und Hauptausschuss vorgelegte Haushaltsplanentwurf eine Steigerung des Hebesatzes von 350 Prozent auf 380 Prozent vor. Das hätte beispielsweise bedeutet, dass ein Hausbesitzer, der bisher 400 Euro im Jahr zahlte, künftig 434 Euro überweisen muss. Eine Mehrheit der Stadtvertretung hat jedoch einem Antrag von René Brückner (CDU-Fraktion) zugestimmt, den Hebesatz nur auf 360 Prozent zu erhöhen — was in der Beispielrechnung eine Steigerung auf 411 Euro bedeutet. Damit bleibt Schönberg unter dem Landesdurchschnitt des Steuerhebesatzes für bebaute Grundstücke, der bei den kreisangehörigen Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern bei 380 Prozent liegt. Dagegen überschreitet Schönberg den Landesdurchschnitt des Gewerbesteuerhebesatzes, der bei 340 Prozent liegt. Er steigt nach einem Mehrheitsbeschluss der Stadtvertreter von bisher 350 Prozent auf 355 Prozent.

Im vorigen Jahr nahm Schönberg 1,2 Millionen Euro an Gewerbesteuern ein. Ein Unternehmen überwies mit 426500 Euro mehr als ein Drittel der Summe. Bei 24 Betrieben lag die Steuer zwischen 10000 Euro und 100000 Euro. Sie zahlten insgesamt 616900 Euro.

Größte geplante Investition in 2016 und 2017 ist die Sanierung der Sporthalle an der Dassower Straße. Dafür sieht der Haushalt 860000 Euro an Ausgaben und 515000 Euro an Zuschüssen vor.

Für eine teilweise Erneuerung der Straßenbeleuchtung sind 200000 Euro eingestellt. Die dritte große Investition im Haushalt für dieses Jahr ist die Erneuerung der Straßen im Ortsteil Kleinfeld. Voraussetzung auch dafür ist, dass Schönberg die beantragten Zuschüsse erhält. Ebenfalls geplant: ein Neubau der Bushaltestelle in der Bahnhofstraße für 20000 Euro.

Von Jürgen Lenz

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