Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -3 ° wolkig

Navigation:
Schönberg: Götze kämpft gegen Steuer-Pläne

Schönberg Schönberg: Götze kämpft gegen Steuer-Pläne

Das Land will reiche Kommunen zur Kasse bitten / Bürgermeister befürchtet, dass sich Firmen mit Steuererhöhungen zurückziehen.

Schönberg. Die Forderung von Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD), Städte und Gemeinden mit florierenden Firmen sollen künftig von ihrem Reichtum abgeben und gegebenenfalls sogar Steuern erhöhen, stößt bei Schönbergs Bürgermeister Lutz Götze (SPD-Fraktion) auf Unverständnis. Nach Aussage des Ministers hätten vor allem in Westmecklenburg viele Kommunen durch Firmenansiedlungen höhere Einnahmen, angelockt auch durch geringe Gewerbesteuer-Hebesätze. Brodkorb fordert Solidarität mit Städten und Gemeinden, die finanziell nicht so gut aufgestellt sind.

Schönberg hat in den vergangenen Jahren einige Unternehmen ansiedeln können, da der Gewerbesteuer-Hebesatz der Kommune (siehe Kasten) zur Berechnung der abzuführenden Gewerbesteuer eines Unternehmens weit unter dem Hebesatz angrenzender Regionen wie beispielsweise Lübeck liegt. Zum Vergleich: Der Satz in Schönberg liegt derzeit bei 355 Prozent, in Lübeck bei 430. „Damit befinden wir uns im Landesdurchschnitt mit an der Spitze“, erklärt Lutz Götze. Spitzenreiter in Mecklenburg-Vorpommern ist Rostock mit 465 Prozent. Müsste Schönberg den Hebesatz erhöhen, um vom Kuchen mehr an die Landesregierung abgeben zu können, könnten Unternehmen abwandern, warnt Lutz Götze. „Wir sind froh, dass wir die Firmen haben. Würden die Hebesätze der Gewerbesteuern erhöht werden, würde dies die Daseinsberechtigung für unsere Firmen erschweren. Sie würden möglicherweise nicht mehr erweitern oder investieren oder gar überlegen, den Sitz der Firma zu verlegen“, mahnt er. Wenn das Finanzministerium seine Überlegungen Realität werden lasse, „sehe ich darin das Bestreben der Landesregierung, sich ihrer Obhuts- und Fürsorgepflicht gegenüber den Gemeinden zu entledigen“, so Götze.

„Das würde ich weder sozial noch demokratisch empfinden“, sagt er.

Ähnliche Bedenken bringen auch die Industrie- und Handelskammer (IHK) und die Handwerkskammer vor. Die Pläne des Finanzministeriums würden sich negativ auf die Ansiedlungs- und Investitionsfreudigkeit von Unternehmen im Land auswirken, heißt es. Firmen würden vergrault oder verlören Wettbewerbsfähigkeit.

Zwar würde es mit den Plänen des Finanzministeriums Mehreinnahmen geben, die im Stadtsäckl landen, „sie sind aber gewiss nicht in Größenordnungen, die uns in die Lage versetzen würden, unseren Haushalt auszugleichen“, rechnet Lutz Götze vor. „Mehr als 50 Prozent der Einnahmen im Jahr müssen wir als Umlage an den Kreis und das Amt abgeben. Was dann noch von unseren Einnahmen und Zuweisungen übrig bleibt, reicht eigentlich nur zur Sicherstellung unserer Pflichtaufgaben.“

Schönbergs Bürgermeister geht sogar noch einen Schritt weiter und stellt die doppische Haushaltsführung (siehe Kasten), zu der jede Gemeinde verpflichtet ist, an den Pranger; fragt sich, ob die überhaupt zweckmäßig sei. „Sie führt zum finanziellen Ausbluten unserer Gemeinden. Ganz einfach gesagt: Wir müssen wie ein Wirtschaftsunternehmen Gewinne erzielen und Abschreibungen auf den Wert der Kommune tätigen“, verdeutlicht er. Für Schönberg würde das in Zahlen bedeuten, jährlich so viel zu investieren, dass die Stadt Abschreibungen in Höhe von rund 660000 Euro egalisieren kann. „Jeder Ökonom, jeder Ernst zu nehmende Betriebswirtschaftler sagt nach genauem Hinsehen, dass das nicht möglich ist“, meint Lutz Götze, der in der Vergangenheit selbst 20 Jahre lang eine Firma geführt hat.

Jana Franke

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nordwestmecklenburg
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den Dezember 2017 zu sehen!

Lübeck zahlt Studenten künftig 100 Euro Begrüßungsgeld. Eine gute Idee?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Essen und Trinken
    Hier erfahren Sie alles rund um die Themen Essen und Trinken. Neue Rezepte und Tipps, worauf muss ich bei den Lebensmitteln achten, wo finde ich ausgefallene Restaurants und welcher Wein passt wozu.

    Hier erfahren Sie alles rund um die Themen Essen und Trinken. Neue Rezepte und Tipps, worauf muss ich bei den Lebensmitteln achten, wo finde ich au... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Termine

Ausstellungen, Theater, Konzerte und mehr in Lübeck und Umgebung.