Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Nordwestmecklenburg Schönberg muss Michael Heinze bezahlen
Lokales Nordwestmecklenburg Schönberg muss Michael Heinze bezahlen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:49 30.01.2012

Der Hintergrund: 1250 Euro bekommt der ehrenamtliche Bürgermeister der 4368 Einwohner zählenden Kommune pro Monat. So schreibt es die Hauptsatzung der Stadt vor. Zwar konnte der am 7. Juni 2009 wiedergewählte Politiker der Linken das Ehrenamt nach einer Mehrheitsentscheidung von Stadtvertretern am 14. Juli 2009 nicht mehr ausüben, doch im Dezember des selben Jahres kam es vor dem Verwaltungsgericht in Schwerin zu einem Vergleich, in dem es heißt: „Die Beteiligten sind sich einig, dass der Antragsteller, sollte sich die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Schönberg endgültig als gültig erweisen, rückwirkend zum 7.September 2009 wirtschaftlich so gestellt wird, als wäre er zu diesem Datum zum Bürgermeister der Stadt Schönberg ernannt worden.“ Zusätzlich hat Schönberg mehrere Tausend Euro an Gerichts- und Anwaltskosten zu begleichen.

Endgültig gültig ist die Wahl Heinze durch einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Greifswald vom vergangenen Mittwoch. Mit ihm wird ein Urteil des Verwaltungsgericht in Schwerin rechtskräftig, das die Stadt am 9. Juni 2011 verpflichtete, die Wahl Heinzes für gültig zu erklären.

Im Beschluss des Oberverwaltungsgerichts heißt es, es sei richtig, „dass das Amt eines ehrenamtlichen Bürgermeisters diesen eine exponierte Stellung einnehmen lässt. Das reicht aber bei so weit zurückliegenden, als nicht besonders schwerwiegend einzustufenden Tätigkeiten für das MfS und 20 Jahre nach der Wende nicht aus, um dem Kläger die Ernennung zum Ehrenbeamten zu verweigern.“

Mehr lesen Sie morgen in den Lübecker Nachrichten und auf LN Online.

Jürgen Lenz

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Greifswald/Schönberg - Der 2009 gewählte Bürgermeister von Schönberg in Nordwestmecklenburg, Michael Heinze (Die Linke), kann sein Amt mit zweieinhalb Jahren Verzögerung antreten.

27.01.2012

Damshagen - Fred Knuth ist von seinem Amt als Damshagener Bürgermeister zurückgetreten. Mehr noch, er scheint regelrecht abgetaucht zu sein. Über die Gründe kann nur spekuliert werden.

26.01.2012

Ein mit einem Eisenrohr bewaffneter Mann hat in einem Drogeriemarkt in Grevesmühlen einen dreistelligen Betrag erbeutet.

25.01.2012