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Stadt sucht Bauherrn für neue Kita

Schönberg Stadt sucht Bauherrn für neue Kita

Kein Exklusivrecht mehr für den Verein „Haus des Kindes“: Schönberg fragt auch bei anderen Trägern an.

Hinter dem Schützenhaus in Schönberg verwildert ein stadteigener Bauplatz für eine Kindertagesstätte.

Quelle: Jürgen Lenz

Schönberg. Neue Wendung im Kitabauprojekt in Schönberg: Die Stadt lässt neben dem ortsansässigen Verein „Haus des Kindes“ nun weitere Bewerber für den Bau und den Betrieb einer Kindertagesstätte zu. Darauf einigten sich am Dienstagabend die Mitglieder des Hauptausschusses nach längerer Debatte. Bürgermeister Lutz Götze (SPD-Fraktion) sicherte daraufhin zu, Kontakte zu Trägern in der Region aufzunehmen, die als Bauherr und Betreiber der Kita infrage kommen. Das Diakoniewerk im nördlichen Mecklenburg und das Deutsche Rote Kreuz haben bereits Kindergärten in Nordwestmecklenburg gebaut oder sind derzeit dabei sie zu errichten.

Ich gebe zu bedenken, dass wir einen Träger haben und das Projekt auf ihn zugeschnitten ist.“Rainer Jörke (Liberale Wählergemeinschaft)

Ich bin schon zehn Jahre dabei, dass wir von einem Kinder-

garten sprechen. Für mich ist die Geduld zu Ende.“Marian Stickel (CDU-Fraktion)

Hintergrund der Entscheidung von Dienstagabend ist der seit Jahren anhaltende Mangel an Betreuungsplätzen in Schönberg. Pläne für eine Kita wurden bisher nicht umgesetzt. Marian Stickel

(CDU-Fraktion) erklärte: „Ich bin schon zehn Jahre dabei, dass wir von einem Kindergarten sprechen. Für mich ist die Geduld zu Ende.“ Bisher sei er immer für den Verein „Haus des Kindes“ gewesen.

Das waren bislang auch alle anderen politischen Vertreter der Stadt. Bis heute gilt ihre einstimmige Entscheidung vom 4. Juni vorigen Jahres für eine Art Hilfspaket, mit dem sie dem Schönberger Verein den Bau einer Kita erleichtern wollen. Die Stadtvertreter entschieden nicht nur, dass die Kommune zugunsten des Vereins eine Ausfallbürgschaft über 2,9 Millionen Euro übernimmt, sondern auch, dass die Stadt die von ihr bezahlten Pläne bereitstellt und dem Verein das vorgesehene Baugrundstück auf Basis eines Erbbaurechts übergibt. Laut Beschluss verzichtet die Kommune zehn Jahre auf den Erbbauzins. Diese Zusage verbanden die Stadtvertreter mit einer Klausel: „Mit dem Verzicht auf den Erbbauzins liegt die Verantwortung für den Rückbau vorhandener baulicher Einrichtungen in Verantwortung des Vereins.“ Gemeint ist die Kindertagesstätte „Regenbogen“, die 1959 eröffnet und mehrmals erweitert wurde, aber modernen Standards nicht entspricht und hohe Unterhaltungskosten verursacht. In ihrer Nachbarschaft ist die neue Kita als Ersatzbau geplant.

Vor diesem Hintergrund betonte Rainer Jörke (Liberale Wählergemeinschaft Schönberg): „Ich gebe zu bedenken, dass wir einen Träger haben und das Projekt auf ihn zugeschnitten ist.“ Lutz

Götze ergänzte: „Wir als Stadt haben immer gesagt: Wir arbeiten mit dem Verein ,Haus des Kindes‘. Daran habe ich auch festgehalten.“ Andere Stadtvertreter ließen durchblicken, ein Teil der am 4.

Juni 2015 gegenüber dem Verein „Haus des Kindes“ gemachten Zusagen könnten gegebenenfalls auch anderen Trägern in Aussicht gestellt werden.

In die Diskussion gingen am Dienstagabend sowohl der Hauptausschuss der Stadtvertretung als auch der Finanzausschuss und der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr, Umwelt und Ordnung mit einer ganz anderen Vorgabe. Ihnen lag ein Beschlussvorschlag für einen Nachtragshaushalt vor — versehen mit der Begründung: „Die Stadt Schönberg beabsichtigt, den Bau einer Kindertagesstätte nicht durch den zukünftigen Träger sondern selbst zu realisieren.“ 3,1 Millionen Euro sollten für den Bau eingestellt werden.

Marian Stickel wandte ein: „Ich spreche mich dagegen aus, weil dann das gesamte finanzielle Risiko bei der Stadt liegt.“ Schönberg habe schon jetzt einen miserablen Haushalt. Andere Stadtvertreter erwähnten hohe Ausgaben für die Schulen und die Sanierung der Sporthalle an der Dassower Straße. Schließlich wurde der Nachtragshaushalt von der Tagesordnung gesetzt. Er hat sich mit dem Beschluss erledigt, dass Schönberg einen Träger sucht, der eigenständig baut und die Kita betreibt. Kein Stadtvertreter stimmte für eine andere Variante.

Der Finanzausschuss empfahl zuvor, dass mit Geschäftsführern von Wohlfahrtsverbänden gesprochen werden solle, die bereits Kindertagesstätten in der Region gebaut haben oder derzeit errichten. Zudem erklärte der Finanzausschuss einstimmig, er sehe die Notwendigkeit, dass eine Kindertagesstätte gebaut wird und er fühle sich zeitlich unter Druck gesetzt. Lutz Götze argumentierte, der Kitabau könne sich weiter verzögern, wenn die Stadt auf einen anderen Träger setze. Mit ihm seien die Anträge auf Zuschüsse für den Bau vorbereitet worden. Der Schönberger Bürgermeister sagte: „Auch ein anderer Träger muss zunächst Fördermittel beantragen.“ Stadtvertreter argumentierten hingegen, sie hätten nichts gegen den Verein, aber bisher sei es zu keinem konkreten Ergebnis gekommen.

Die Stadtvertreter betonten, sie hätten eine Verantwortung gegenüber den Bürgern. Deshalb wollen sie den Prozess anschieben. Daniel Schwabe (Liberale Wählergemeinschaft Schönberg) meinte, Bau und Betrieb einer Kita in Schönberg könnten auch aus wirtschaftlicher Sicht interessant sein. Schwabe: „Es wurden nicht rechtzeitig Gespräche mit anderen Betreibern geführt. Das kreide ich auch Herrn Götze an.“

Von Jürgen Lenz

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