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Nordwestmecklenburg Verlässt Dassow das Amt Schönberger Land?
Lokales Nordwestmecklenburg Verlässt Dassow das Amt Schönberger Land?
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20:30 17.11.2016
Ein im März 1998 in Dassow für das damalige Amt Ostseestrand eröffnete Gebäude wird seit Juni 2005 nicht mehr als Verwaltungssitz genutzt.

. Die Kommunalpolitiker in Dassow erwägen einen Austritt der Stadt aus dem Amt Schönberger Land. Auch über mögliche Gebietsänderungen denken sie nach.

Erörtern wollen sie die weitere Vorgehensweise in einem fraktionsübergreifenden Treffen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Darauf haben sie sich mehrheitlich verständigt.

Ob Dassow das Amt Schönberger Land tatsächlich verlassen wird, ist noch offen. Zwar hat es Anträge von Fraktionen in der Stadtvertretung gegeben, die in diese Richtung deuten, doch eine Mehrheit fanden sie nicht. Die amtierende Bürgermeisterin Annett Pahl (SPD-Fraktion) sagt: „Es heißt nicht, dass man es am Ende auch macht.“ Wann die Stadtvertretung entscheidet, stehe noch nicht fest.

Annett Pahl kündigt an: „Man geht es in Ruhe an. Wir wollen die Entscheidung nicht übers Knie brechen.“

Die Initiative ist von der CDU-Fraktion ausgegangen. Sie eröffnete die Debatte mit zwei Vorschlägen: „1. Die Stadtvertretung Dassow beschließt gemäß dem Leitbild ,Gemeinde der Zukunft’

Fusionsgespräche mit anderen Gemeinden zu führen. Das Ziel sollte sein, eine zukunftsfähig Gemeinde mit eigener Verwaltung zu bilden oder einer hauptamtlich verwalteten Gemeinde beizutreten. 2.

Alternativ sollten Gespräche mit anderen Ämtern geführt werden, um einen Wechsel zu deren Verwaltungseinheiten abzuwägen.“ Diesem Vorschlag schloss sich die SPD-Fraktion grundsätzlich an. Sie lehnte jedoch die Variante einer hauptamtlich verwalteten Gemeinde beizutreten, ab.

Die Begründungen aus beiden Fraktionen gehen in dieselbe Richtung. Von der CDU-Fraktion heißt es: „Aufgrund der Tatsache, dass das Amt Schönberger Land unter anderem den Zeitplan zur Erstellung der Jahresabschlüsse 2012 und 2013 wieder nicht eingehalten hat und das Genehmigungsverfahren zur Haushaltssatzung 2017 zurückgestellt werden muss, werden wir als Stadt in unserer Handlungsfähigkeit eingeschränkt.“ Durch die Größe und Struktur des Amtes Schönberger Land scheine die Leistungsfähigkeit der Verwaltung eingeschränkt zu sein. Die SPD-Fraktion spricht davon, es sei ernüchternd, dass die Amtsverwaltung mit dem Hinweis auf die noch zu erstellenden Jahresabschlüsse 2012/2013 vorgeschlagen habe, den Haushaltsentwurf 2017 erst im März vorzulegen. Die Sozialdemokraten kritisieren:

„Dies ist nicht das erste und einzige Mal, dass Verwaltungsvorgänge viel zu lange brauchen.“ Daraus zieht die SPD-Fraktion den Schluss: „Eine Erörterung von Alternativen, zum Beispiel auch über Gemeindefusionen, Amtsfreiheit oder die Bildung von Verbandsgemeinden, ist daher sinnvoll und notwendig.“ Offen bleibt, inwieweit ein aktuelles Gefühl der Verärgerung die Überlegungen zum Austritt aus dem Amt Schönberger Land mit ausgelöst haben könnte.

Der leitende Verwaltungsbeamte des Amtes, Frank Lehmann, sagt zur Erstellung der Jahresabschlüsse und des Haushaltes: „Wir wären auch gerne weiter. Das Thema belastet uns seit Jahren und bedeutet für uns Mehrarbeit.“ Damit spricht der leitende Verwaltungsbeamte die vom Schweriner Innenministerium verordnete, aufwendige Umstellung der Rechnungsabschlüsse und Haushaltspläne auf die Doppik

(Doppelte Buchführung in Konten) an. Dafür seien zahlreiche Schritte notwendig, so Lehmann. Probleme würden dadurch auch andernorts entstehen. Das Amt habe Kritik aufgegriffen und komme Forderungen so weit wie möglich nach. Feste Termine seien derzeit aber nicht auf belastbare Erkenntnisse zu gründen. In Zukunft könnten Jahresabschlüsse dank der gewonnenen Erfahrung und Routine sicher schneller fertiggestellt werden als jetzt die beiden ersten, kündigt Lehmann an. Aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe gelte nun: „Wir machen zuerst die Jahresrechnungen, dann die Haushalte.“ Frank Lehmanns Prognose: „Irgendwann im Frühjahr können wir uns den Haushalten widmen.“ Es sei nicht so, dass deshalb alles stillstehe. Viele Investitionen seien bereits veranschlagt und Nachträge zu den Haushalten 2016 möglich. Alle gesetzlichen Verpflichtungen könnten erfüllt werden.

Zum Amt Schönberger Land gehören zehn Städte und Gemeinden. Sie bringen es auf insgesamt 18500 Einwohner. Damit gehört das Amt zu den größten in Mecklenburg-Vorpommern.

Schwierige Beziehung

2005 wird die Stadt Dassow Teil des Amtes Schönberger Land. Sie tritt ihm nicht freiwillig bei, sondern wird ihm vom Schweriner Innenministerium zugeordnet. Gleichzeitig wird das 1992 gebildete Amt Ostseestrand, dessen Verwaltungssitz Dassow war, aufgelöst. Einziger Verwaltungssitz wird Schönberg. Dassower kritisieren seitdem immer wieder, die Wege zum Amt seien zu weit und umständlich. In das 1998 eröffnete Amtsgebäude in Dassow mieten sich Firmen und Mediziner ein.

2006 scheitert die Stadt Dassow vor dem Oberverwaltungsgericht in Greifswald mit einer Klage gegen die Zuordnung zum Amt Schönberger Land. Das Gericht billigt der 4000-Einwohner-Stadt keine eigene Verwaltung zu. jl

Jürgen Lenz

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