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Nordwestmecklenburg Bricht die Verwaltungsgemeinschaft auseinander?
Lokales Nordwestmecklenburg Bricht die Verwaltungsgemeinschaft auseinander?
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10:16 05.12.2018
Das Rathaus in Grevesmühlen, der Sitz der Verwaltungsgemeinschaft Quelle: Michael Prochnow
Grevesmühlen

Am 1. Januar 2019 existiert die Verwaltungsgemeinschaft Grevesmühlen 14 Jahre, zum Jahresende könnte – so sieht es der alte Vertrag vor – das Konstrukt gekündigt werden. Das sind 15 Jahre vorüber. Als damals die selbstständige Verwaltung der Grevesmühlener Amtsgemeinden in der Karl-Marx-Straße im Gebäude neben dem Zweckverband aufgelöst wurde, gab es durchaus kritische Stimmen, die die Selbstständigkeit der Kommunen rund um die Kreisstadt Grevesmühlen in Gefahr sahen. Mit der Übernahme der Aufgaben durch das Rathaus, das personell entsprechend aufgestockt wurde, sollten die Kosten für die Kommunen gesenkt werden.

Heute, 14 Jahre später, gibt es unterschiedliche Betrachtungsweisen über die vergangenen Jahre. Und die Frage steht im Raum, ob die Verwaltungsgemeinschaft fortgeführt werden soll. Seit Oktober 2017 haben die Arbeitsgruppen und der Amtsausschuss sich mit diesem Thema beschäftigt, das Ergebnis ist ein neuer Vertragsentwurf, der unter anderem eine Verlängerung der gegenseitigen Kündigungsfrist von zwölf auf 24 Monate vorsieht. Ginge es nach Hans-Jürgen Vitense, Bürgermeister der Gemeinde Testorf-Steinfort, würde es bald wieder ein eigenes Amt Grevesmühlen Land geben. Vitense macht kein Geheimnis daraus, dass er mit der Arbeit der Verwaltungsgemeinschaft unzufrieden ist.

Hans-Jürgen Vitense, Bürgermeister von Testorf Steinfort: „Wir haben überhaupt keine Not, den Vertrag zu beschließen. Quelle: Meinke Annett

Eigentlich sollte der Amtsausschuss in dieser Woche über den Vertragsentwurf und damit über die zentrale Frage der Fortsetzung entscheiden. Doch daraus wurde nicht. Hans-Jürgen Vitense hatte zuvor moniert, dass zwar die Ausschüsse und Arbeitsgruppen das Thema besprochen hätten, aber nicht die Gemeindevertretungen. „Und die betrifft es ja schließlich.“ Unterstützung erhielt er bei dieser Argumentation von Uwe Wandel und Simone Oldenburg aus Gägelow. Vitense war selbst Mitglied der Arbeitsgruppe, die sich mit dem Vertrag auseinandergesetzt hat. Dementsprechend erntete er auch Kritik. Ausschussmitglied Hans-Peter Voß schüttelte den Kopf ob der Debatte aus Richtung Testorf-Steinfort. „Wenn man selbst im Ausschuss sitzt, der dieses Thema bespricht und dann nicht mit seinen Gemeindevertreter darüber spricht, dann verstehe ich das nicht.“

Das grundlegende Problem derzeit ist, dass die Kommunalwahlen vor der Tür stehen. Auch wenn die Landesregierung noch keinen offiziellen Termin nennt, so dürfte der 26. Mai aller Voraussicht nach der Tag der Wahl werden. Trifft der Amtsausschuss bis zu diesem Zeitpunkt keine Entscheidung, könnte im ungünstigsten Fall die ganze Diskussion von vorn beginnen. Amtsvorsteher Peter Koth brachte die Sache auf den Punkt: „Uns läuft die Zeit weg. Deshalb werde ich im kommenden Jahr den Vertag auf die Tagesordnung setzen und hoffe, dass wir dann eine Entscheidung treffen.“

Eine Entscheidung gab es übrigens auf der Sitzung. Und zwar in Sachen Zierow. Die Gemeinde will vom Amt Klützer Winkel ins Amt Grevesmühlen wechseln. Einen entsprechenden Beschluss haben die Gemeindevertreter bereits gefasst. Und auch von den Grevesmühlener Gemeinden gibt es breite Zustimmung. Gägelows Bürgermeister Uwe Wandel wies allerdings darauf hin, dass vorab zu prüfen sei, ob die Verwaltung den Zuwachs von immerhin 800 Einwohner samt gemeindeeigenen Immobilien und Flächen auch verkraften könne. Lars Prahler, als Bürgermeister von Grevesmühlen auch Chef der Verwaltungsgemeinschaft: „Die Aufnahme der Gemeinde wird natürlich Kraft kosten, aber wir werden auch Personal aus Klütz übernehmen für den Fall, dass der Wechsel vollzogen wird.“

Michael Prochnow

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