Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 10 ° Gewitter

Navigation:
Wahlgebiete durchtrennen den Kreis

Grevesmühlen Wahlgebiete durchtrennen den Kreis

Bundestagswahl teilt, was regional zusammengehört / Die Wähler interessiert’s kaum.

Grevesmühlen. Die Gemeinde Stepenitztal muss das Schicksal des übrigen Landkreises nicht teilen. Zur jüngsten Bundestagswahl verläuft die Grenze zwischen den Wahlkreisen 12 und 13 zwar immer noch längs durch den westlichen Teil Nordwestmecklenburgs wie zur Wahl 2013, nicht aber längs durch die neue Gemeinde Stepenitztal. Die Orte, die vor der Fusion zur Gemeinde Papenhusen und damit zum Amt Schönberger-Land und dem Wahlkreis 12 gehörten, sind nun wie die gesamte Kommune beim Amt Grevesmühlen-Land anhängig und liegen somit im Wahlkreis 13. Aber ansonsten teilt die Bundestagswahl das, was eigentlich zusammengehört in Nordwestmecklenburg.

 

LN-Bild
LN-Bild

Das stört mich überhaupt nicht.Lutz Götze, Bürgermeister in Schönberg

Quelle:
LN-Bild

Das scheint die Leute nicht zu bewegen.Dietrich Neick, Bürgemeister der Gemeinde Kalkhorst

Quelle:

Bevölkerungsentwicklung Stein des Anstoßes

Zur Bundestagswahl im September 2009 gehörte der Nordwestkreis noch zum Wahlkreis 12 mit Wismar und dem Landkreis Parchim.Warum wurde das geändert? Wer hat diese Grenze eigentlich gezogen? Antworten zu bekommen beim Landkreis, der Landeswahlleiterin oder dem Landes-Innenministerium war eine schwer zu machende Sache. Nichts ging ohne Verweise auf Gesetze, Paragrafen und ihnen untergeordnete Absätze.

Eine Kostprobe: „Die Grundsätze der Wahlkreiseinteilung sind im § 3 BWG festgeschrieben. Die Wahlbezirkseinteilung (für allgemeine Wahlbezirke) richtet sich nach § 12 BWO“, hieß es unter anderem vom Landkreis. Warum ein Teil des Nordwestkreises zu einem Wahlkreis mit Schwerin und Ludwigslust-Parchim I (12) und ein Teil zu Ludwigslust-Parchim II sowie dem Landkreis Rostock I (13) gehört, sah sich offenbar mit einfachen Worten niemand in der Lage zu erklären. Der bereits zur Bundestagswahl 2013 erfolgte und auch jetzt noch bindende Zuschnitt der Wahlkreise für Nordwestmecklenburg (Ausnahme Gemeinde Stepenitztal) erfolgte, weil sich in Mecklenburg-Vorpommern die Anzahl der Wahlkreise damals von sieben auf sechs verringerte. Basis dafür war die Bevölkerungsentwicklung. Mithilfe eines vorgeschriebenen Berechnungsverfahrens muss sich ein bestimmter Anteil vom Bevölkerungsdurchschnitt in den Wahlkreisen wiederfinden. „Die Wahlkreiskommission hat im Januar 2011 einen Wahlkreiszuschnitt vorgeschlagen, der sich soweit wie möglich an den Landkreisgrenzen orientierte“, erklärte nun Marion Schlender, die Pressesprecherin des Landesinnenministeriums. Die Landesregierung habe zwei weitere Vorschläge unterbreitet. Favorisiert worden sei dann vom Gesetzgeber die Abgrenzung, die Vorteile bei der Einhaltung der durchschnittlichen Bevölkerungszahl auf längere Sicht aufweise und der demographischen Entwicklung insbesondere im östlichen Teil des Landes verstärkt Rechnung trage.

Marion Schlender verweist auf eine Beschlussempfehlung zum Entwurf eines 20. Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes: „ . . . so sei in Mecklenburg-Vorpommern, wo ein Wahlkreis wegfallen werde, bei der Anpassung nicht die Variante der Wahlkreiskommission gewählt worden, die sich an der Landkreisneuordnung orientiere, sondern die Variante, die Kontinuität gewährleiste und tatsächliche Bindungen berücksichtige . . . in Mecklenburg-Vorpommern (sei) die Alternative gewählt worden, die von der Landesregierung, den Parteien und den betroffenen Abgeordneten unterstützt worden sei.“

Was sagen die Bürger zu den Wahlkreisgrenzen?

Was die Wahlkreismathematiker sich aufgrund der demografischen Entwicklung in tiefgreifende Berechnungen stürzen und Landkreise teilen lässt, tangiert die betroffenen Wähler offenbar nur wenig. So geht es auch Schönbergs Bürgermeister Lutz Götze: „Das stört mich überhaupt nicht“, sagt das parteilose Stadtoberhaupt. Für ihn als Bürgermeister sei das sogar gut, er sieht die Kandidaten beider Wahlkreise als seine Ansprechpartner an, will er etwas erreichen für die Region. Die Wähler selbst, so seine ganz subjektive Sicht, würden die verschiedenen Wahlkreise in einem Landkreis einfach als gegeben hinnehmen. Darum sieht er das auch keineswegs als Grund dafür an, dass ein Forum zur Bundestagswahl vor wenigen Wochen in Schönberg so schlecht besucht worden war. Die Politikverdrossenheit der Leute und dass die Kommunalpolitik einen höheren Stellenwert für sie habe, seien seiner Meinung nach in diesem Fall die Ursachen dafür gewesen.

„Das scheint die Leute nicht zu bewegen“, sagt auch Dietrich Neick. Der Bürgermeister der Gemeinde Kalkhorst, an dessen Gemeindegrenze die Wahlkreisgrenze zwischen 12 und 13 verläuft, regt aber an, das für die Zukunft doch einmal zu überdenken. Komisch sei das schon, „mich hat das schon immer gestört, darauf angesprochen hat mich aber zuvor noch niemand“. Marion Grunenberg, die mindestens schon seit 20 Jahren an Wahltagen im Einsatz ist, hat in ihrem Wahllokal in Kalkhorst von den Bürgern zur Wahlkreiseinteilung auch noch nie einen Kommentar entgegennehmen müssen. Sie glaubt, diese Teilung ist den Bürgern gar nicht so bewusst.

Auch Annett Pahl, die amtierende Bürgermeisterin der Gemeinde Dassow, an deren Kommunegrenze ebenfalls die Wahlkreisgrenze verläuft, sieht das ähnlich. „Die Leute nehmen das gar nicht so wahr“, sagt sie. Den Landkreis so zu teilen, ist für Dassows 1. Stellvertretende Bürgermeisterin aber schon eine „unglückliche Situation“. Auch für die Wahrnehmung der Kandidaten, die sich in der Region engagieren, wäre ein einheitlicher Wahlkreis günstiger, glaubt sie. Zu dem Bundestagsabgeordneten, der nach der zurückliegenden Wahl für den Dassower Wahlkreis in Berlin Einzug hielt, habe die amtierende Bürgermeisterin in der Kommune noch nie Kontakt gehabt, wohl aber mit dem aus dem Wahlkreis von nebenan.

Info: unter anderem Bundestagsdrucksachen 17/4642; 17/8483; 17/8350

Bundesweit gibt es 299 Wahlkreise

299 Wahlkreise zählt das gesamte Bundesgebiet derzeit. Das Land Mecklenburg-Vorpommern ist mit den Nummern 12 bis 17 in sechs Wahlkreise unterteilt.

Bei der Einteilung sollen die Grenzen der Gemeinden, Kreise und kreisfreien Städte nach Möglichkeit eingehalten werden.

Für die diesjährige Bundestagswahl am 24. September hat der Gesetzgeber auf der Grundlage des Gebietsstandes vom 29. Februar vergangenen Jahres gegenüber der bisherigen Wahlkreis-Einteilung insgesamt 34 Wahlkreise neu abgegrenzt (Quelle: Bundeswahlleiter).

Der Wahlkreis ist ein frühes Konstrukt der Demokratie. Als das alte Rom sämtliche italischen Gebiete unterworfen und zu Bundesgenossen gemacht hatte, wurden diese in Wahlbezirke (sogenannte Tribus) eingeteilt.

Cornelia Roxin

Voriger Artikel
Mehr aus Nordwestmecklenburg
Naturgewalt: Herbststurm "Sebastian" ließ im Gleisdreieck in Lübeck zwei Bäume auf die Straße kippen.
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den September 2017.

Bundestagsparteien haben sich für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. Eine gute Idee?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Essen und Trinken
    Hier erfahren Sie alles rund um die Themen Essen und Trinken. Neue Rezepte und Tipps, worauf muss ich bei den Lebensmitteln achten, wo finde ich ausgefallene Restaurants und welcher Wein passt wozu.

    Hier erfahren Sie alles rund um die Themen Essen und Trinken. Neue Rezepte und Tipps, worauf muss ich bei den Lebensmitteln achten, wo finde ich au... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Termine

Ausstellungen, Theater, Konzerte und mehr in Lübeck und Umgebung.