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AfD tritt in Ostholstein zur Kommunalwahl an

Eutin/Oldenburg AfD tritt in Ostholstein zur Kommunalwahl an

/Oldenburg. Wer die jüngste Kreistagssitzung in Eutin miterlebte, bekam einen Vorgeschmack auf das, was 2018 folgt: Wahlkampf zur Kommunalwahl. Aber hier kommt noch ein Faktor hinzu. Die Alternative für Deutschland (AfD) arbeitet daran, ihre Kandidaten aufzustellen.

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„Wir wollen in der Fläche antreten.Frank Brodehl (AfD)

Eutin. AfD-Sprecher und Landtagsabgeordneter Volker Schnurrbusch bestätigte gegenüber den LN: „Wir haben das jetzt intern abgestimmt. Wir treten in allen Kreisen an.“ In Ostholstein möchte die Partei ihre Basis mit 100 Mitgliedern sogar dazu motivieren, dass dies flächendeckend in möglichst vielen Gemeinden und Städten geschieht. Inhaltlich wolle sich die AfD erst noch auf regionale Schwerpunkte festlegen. Bisher sei die Partei beispielsweise beim Thema feste Fehmarnbeltquerung uneins. Es gebe Befürworter als auch Kritiker. Sollte die Querung kommen, wolle man sich für eine breite Anliegerbeteiligung bei der Schienenanbindung einsetzen.

 

LN-Bild

„ Demokratie muss das aushalten.Dr. Joachim Rinke (FDP)

Man peile laut Schnurrbusch sieben bis zehn Prozent der Wählerstimmen an. Der ostholsteinische AfD-Landtagsabgeordnete Frank Brodehl beschrieb, was seine Partei im Kreis vorhat: „Wir sondieren gerade, wo wir konkret antreten werden.“ Brodehl macht Schwerpunkte in Oldenburg, Neustadt, Timmendorfer Strand, Malente und auch auf Fehmarn aus. Ortsvereine müssten keine gegründet werden, um zur Kommunalwahl anzutreten.

Die Partei ist in den meisten Landtagen sowie im Bundestag vertreten. Spannend wird jetzt sein, ob dies auch auf Kreisebene – und damit auch in den Stadt- und Gemeindevertretungen – gelingt. Die etablierten Parteien haben sich mit dem Thema offensichtlich bisher nicht weiter auseinandergesetzt. SPD-Fraktionssprecher Burkhard Klinke sagte auf LN-Anfrage: „Ob die AfD in den Kreistag einzieht, kann ich nicht beurteilen. Ich gehe aber davon aus, dass die AfD im kommunalen Bereich keine Rolle spielen wird.“

Auch Landrat Reinhard Sager (CDU) sagte auf LN-Nachfrage: „Es bestehen zum aktuellen Zeitpunkt keine konkreten Anhaltspunkte, die für einen Einzug der AfD in den ostholsteinischen Kreistag sprechen.“

Zu diesem Zeitpunkt wusste Sager aber noch nichts von den AfD-internen Beratungen. CDU-Chef Timo Gaarz betonte: „Falls die AfD einziehen sollte, dann müssen wir ihr sehr kritisch begegnen und die demokratischen Mittel anwenden.“

„Der Kreis Ostholstein ist bei der Bundestagswahl ja nicht von der AfD überrollt worden. Ihr Stimmenanteil ist relativ klein geblieben. Insofern wird sich im Kreistag nicht viel ändern“, sagte Malte Tech von den Freien Wählern. Gaby Braune von den Grünen meinte, für alle gewählten Abgeordneten gelten die gleichen Rechte und Pflichten. Daran müsse sich jede Partei, die in den Kreistag gewählt werde, auch halten. „Solange die AfD den Kreistag nicht als Bühne benutzt, setzen wir uns sachlich mit ihrem Anliegen auseinander“, sagte Braune. Man werde ihnen aber nicht die Gelegenheit geben, sich als Opfer zu inszenieren. Braune: „Bei eindeutig rassistischen Aussagen werden wir dagegenhalten, uns aber nicht vorführen lassen.“ Dr. Joachim Rinke (FDP) äußerte sich ähnlich: „Ich werde die AfD-Mitglieder nicht extra behandeln, sondern genau so, wie die Mitglieder der anderen Fraktionen im Kreistag.“ Er könne sich vorstellen, dass die Streitkultur zunehmen werde. „Dies muss eine Demokratie aushalten.“

Von Peter Mantik

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