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Auch weniger Flüchtlinge sind ein Problem

Eutin/Kiel Auch weniger Flüchtlinge sind ein Problem

Das Auf und Ab der Zahlen erschwert die Planung – Innenminister Studt rechnet mit neuem Anstieg zum Frühjahr – der SPD-Politiker stattete dem Kinderschutzbund Ostholstein in Eutin einen Besuch ab.

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Innenminister Stefan Studt (2. v. l.) informiert sich über den Deutschunterricht minderjähriger Flüchtlinge. Neben ihm (v. l.) Kinderschutzbund-Geschäftsführer Martin Liegmann, Dolmetscher Hamid Khavari, Projektleiterin Andrea Belitz und Bereichsleiter Rüdiger Tuschewski.

Quelle: Arnold Petersen

Eutin/Kiel. Mit großem Einsatz haben sich Gemeinden und Betreuer in den vergangenen Monaten auf die dramatisch angestiegenen Flüchtlingszahlen eingestellt. Seit dem Jahreswechsel ist der Zustrom deutlich abgeebbt – was auch zu Problemen führt, wie der schleswig-holsteinische Innenminister Stefan Studt (SPD) bei einem Besuch des Projekts „Lern-Reich“ vom Kinderschutzbund Ostholstein in Eutin erfuhr. Kommunen und Projektträger brauchen eine gewisse Planungssicherheit, denn sie gehen mit viel Geld in Vorleistung.

Studt zeigte Verständnis für die Sorgen, mit einem dauerhaften Rückgang der Flüchtlingszahlen rechnet er aber noch nicht. „Ich wage keine Prognose“, sagte der Minister und bezweifelte, dass der Höhepunkt der Zuwanderung bereits überschritten sei. Für eine solche Aussage sei es „viel zu früh“. Kamen im Januar rund 2200 Flüchtlinge nach Schleswig-Holstein, waren es in den Monaten davor mehr als doppelt so viele. Von den 15 000 Erstaufnahmeplätzen, über die das Land inzwischen verfügt, sind 6000 belegt. Entsprechend weniger Flüchtlinge werden auf die Kreise und Kommunen verteilt, die zuletzt unter dem Eindruck der dramatischen Lage viele Immobilien gekauft, umgebaut oder angemietet haben. Die finanzielle Unterstützung von Bund und Land wird ihnen aber pro Kopf überwiesen.

Studt erklärte den Rückgang der Flüchtlingszuweisungen an die Kreise auch damit, das die Neuankömmlinge inzwischen wie geplant sechs Wochen in der Erstaufnahme bleiben. Unter dem Druck der hohen Zahlen wurden die Menschen im Herbst bereits nach zwei bis drei Wochen weiter an die Kommunen verteilt. Zuwanderer vom West-Balkan, so Studt, blieben inzwischen grundsätzlich in der Erstaufnahme, da ihre Herkunftsländer als sicher eingestuft seien und sie unter das beschleunigte Asylverfahren fielen.

Nach Angaben des Ministers ist das Land darauf vorbereitet, in diesem Jahr genau so viele Flüchtlingen aufnehmen zu können wie 2015, als rund 55 000 Menschen im Norden eintrafen. Nach allen Erfahrungen würden die Zahlen im Frühjahr und Sommer  deutlich ansteigen. Diese Wellenbewegung sei nichts Neues, es habe sie auch in den Vorjahren gegeben, wenn auch auf niedrigerem Niveau.

Das Projekt „Lern-Reich“ des Kinderschutzbundes Ostholstein bereitet Minderjährige, die ohne Begleitung nach Deutschland gekommen sind, auf Schule und Ausbildung vor. Für die Unterbringung der Jugendlichen hat der Kinderschutzbund Ostholstein die Jugendherberge Uhlenflucht in Klingberg/Scharbeutz fest angemietet. „Wir zahlen 20 000 Euro Miete im Monat. Wenn keiner kommt, müssen wir trotzdem zahlen“, skizzierte Geschäftsführer Geschäftsführer Martin Liegmann das Problem schwankender Zuweisungen. „Eine große Herausforderung“, räumte Studt ein. Eine Lösung könne er aber noch nicht anbieten.

Von Arnold Petersen

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