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Ostholstein Ausweg gesucht: Ausschüsse streiten um Kompetenzen
Lokales Ostholstein Ausweg gesucht: Ausschüsse streiten um Kompetenzen
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22:18 13.04.2016

Mag es „ein Sturm im Wasserglas“ sein, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Georg Westphal formulierte, Fakt ist, dass die offenbar nicht klar erkennbaren oder erkannten Zuständigkeiten des Bau- und des Entwicklungsausschusses in den vergangenen Wochen für Irritationen und mehr gesorgt haben. Nach vielen Diskussionen werde die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses ein Papier vorlegen, das Klarheit schaffen soll. Dass dies als notwendig erachtet wird, machte Monika Obieray (Grüne) als Vorsitzende des Bauausschusses deutlich. Mit Blick auf die anstehenden Großprojekte Sporthallenbau am Alten Güterbahnhof und Sanierung der Schlossterrassen sagte sie am Dienstagabend im Hauptausschuss: „Eine solche Uneinigkeit möchte ich dabei nicht noch einmal erleben.“

Damit bezog sie sich auf das Hin und Her zwischen ihrem Gremium und dem Entwicklungsausschuss zu den Entwürfen der Innenstadtsanierung. Bürgermeister Klaus-Dieter Schulz (CDU) verwies darauf, dass auch andere Instrumente der Projektorganisation denkbar seien. Von der Tagesordnung des gestern Abend tagenden Bauausschusses wurde der Punkt der Stadtsanierung gestrichen: „Da geht es auch um Fragen der Gestaltung, da macht es Sinn, dass sich der Entwicklungsausschuss damit befasst“, erklärte Obieray dazu. aj

LN

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