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Ostholstein Disput im Bauausschuss über Zuständigkeiten
Lokales Ostholstein Disput im Bauausschuss über Zuständigkeiten
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20:24 14.01.2016

Planer Philipp Haggeney vom Büro RMP kam im Eutiner Bauausschuss am Mittwoch gar nicht erst zum Zuge, trotz Intervention der Vorsitzenden Monika Obieray (Grüne): „ Wo er doch schon mal da ist . . .“ Aber die anderen Stadtvertreter waren aus verschiedenen Gründen höchst verärgert, dass an dem Abend über die Neugestaltung der östlichen Peterstraße, des Marktes samt Versetzung des Ehrenmals sowie der Königstraße nicht nur beraten, sondern auch beschlossen und die Entwurfsplanung freigegeben werden sollte. Der Tagesordnungspunkt wurde nach 20 Minuten hitziger Wortbeiträge mit den Stimmen von CDU, SPD und Thomas Koebke (fraktionslos) abgesetzt.

Detlev Kloth (SPD) und Jacqueline Meyer (FDP) hatten zuvor bemängelt, dass es versäumt worden sei, die Anlieger zu befragen. Eine Infoveranstaltung sei doch angedacht gewesen. Die Bürgerbeteiligung hatte auch Matthias Rachfahl (CDU) vermisst, und er erinnerte ebenso wie Fraktionskollegin Kathrin Pitzner an eine interne Zusammenkunft von Verwaltung und Selbstverwaltung am 23.

November, in der man sich darauf verständigt hätte, grundlegende Dinge zur Sanierung der oben genannten Bereiche zunächst im Stadtentwicklungsausschuss zu beraten, danach den Bauausschuss entscheiden zu lassen. „Dass jetzt die Freigabe der Entwurfsplanung erwartet wird, ist gewöhnungsbedürftig, um es mal nett auszudrücken“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende. Heiko Godow (CDU), Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses, sagte, er sei „total entsetzt, dass heute mit der Beschlussfassung auch noch die Verschiebung des Ehrenmals vorgelegt wird und dass das, was wir vor zwei Monaten besprochen haben, einfach so beiseitegeschoben wird.“ Außerdem gehe es um die Grundzüge baulicher Entwicklung, daher gehöre der Tagesordnungspunkt zuerst in den Stadtentwicklungsausschuss.

Für Bauamtsleiter Bernd Rubelt war die Aufregung nicht nachvollziehbar. Beide Gremien hätten damals das Wettbewerbsergebnis freigegeben. „Es geht hier um bauliche Entscheidungen, auch der Vorentwurf ist im Bauausschuss beschlossen worden“, argumentierte er. Zum gescholtenen Beschlussvorschlag der Verwaltung sagte er: „Nehmen Sie es als Leitfaden. Wir müssen ‘reinschreiben, was erforderlich ist.“ Er habe im übrigen aus dem Gespräch im November mitgenommen, dass sich erst die Gremien mit dem Thema befassen wollten, ehe die Bürger informiert werden sollten. ben

LN

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