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Ostholstein Ex-Grüne gründen neue Fraktion
Lokales Ostholstein Ex-Grüne gründen neue Fraktion
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18:18 06.06.2016

In der Gemeindevertretung von Malente sitzt eine neue Fraktion, die sechste insgesamt. Sie nennt sich „Bürger-innen für Malente“ und besteht aus den beiden ehemaligen Grünen Dagmar Nöh-Schüren und Karin Janusch. Für die Gemeindevertretung am Donnerstag, 17. März, um 18 Uhr im Kursaal beantragt die neue Fraktion, nach dem Verhältniswahlrecht die Ausschüsse neu zu besetzen. Als Fraktion steht den „Bürger-innen für Malente“ jeweils ein Ausschusssitz zu.

Hinter der Fraktionsgründung verbirgt sich eine grüne Schlammschlacht. Nach dem Rückzug des bisherigen Fraktionschefs Michael Winkel (die LN berichteten) war Janusch über die Liste der Grünen in die Gemeindevertretung nachgerückt – und hatte kurz darauf ihren Austritt aus Fraktion und Partei erklärt. Die frühere Fraktionsvorsitzende Dagmar Nöh-Schüren war bereits vor einigen Wochen aus der Grünen-Fraktion, nicht aber aus der Partei ausgetreten.

Das alles kommt bei den verbliebenen Fraktionsmitgliedern der Grünen, Andreas Endler, Ingo Wagner und David Kardell, gar nicht gut an. „Wir bedauern, dass Frau Nöh-Schüren diesen Weg beschritten hat und als eines der dienstältesten Mitglieder der Partei der Grünen die Daseinsberechtigung der Fraktion der Grünen bewusst infrage stellt“, schreibt Endler auf der Homepage der Malenter Grünen. Da Nöh-Schüren Mitglied der Grünen bleibe, schwäche sie durch ihren Entschluss ihre eigene Partei, stifte Verwirrung in der Bevölkerung und Unfrieden in der Gemeindevertretung.

Unter der Überschrift „Malente braucht nicht mehr ,diese’ Parteipolitik“ definiert Nöh-Schüren per Pressemitteilung die Ziele der neuen Fraktion: „Durch die neue Fraktionsbildung soll die oder der neue (. . .) Bürgermeister unterstützt werden, denn die Mehrheiten ändern sich ab nun auch schon in den Ausschüssen. Die CDU verliert zu sofort durch das anzuwendende Verhältniswahlrecht einen Sitz in jedem Ausschuss. Hier kann dann zukünftig zentral die CDU die anderen Fraktionen nicht einfach mehr überstimmen, sondern nur noch dann, wenn große Mehrheiten zusammenkommen.“ Davon verspreche sie sich, dass es „die großen zermürbenden Kämpfe in der Gemeindevertretung“ nicht mehr geben werde, so Nöh-Schüren. sas

LN

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