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Gelbe Karte statt Verfahren

Oldenburg Gelbe Karte statt Verfahren

Oldenburgs Bürgermeister rechtfertigt Vorgehen.

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Bürgermeister Martin Voigt.

Oldenburg. Die in Oldenburg verschickten „Gelben Karten“ seien nichts weiter als „freundliche Hinweise auf Verstöße gegen öffentlich rechtliche Bestimmungen“. Das betonte Oldenburgs Bürgermeister Martin Voigt (parteilos) gestern als Reaktion auf einen LN-Bericht vom 11. August.

Darin hieß es, dass viele Bürger verärgert und empört reagiert hätten. Die Stadt wollte auf diesem Weg Grundstückseigentümer ermahnen, die Gehwege vor ihren Häusern in Schuss zu halten. „Da in dem Bericht und einigen weiteren Reaktionen aber von ,Fassungslosigkeit‘ und ,Verärgerung‘ der Bürger die Rede ist, möchte ich hierzu Stellung nehmen“, so Voigt. „Gerade im Sinne von Bürgernähe und Bürgerfreundlichkeit verzichten wir auf formelle Ordnungswidrigkeitenverfahren und greifen zum mildesten Mittel, das uns zur Verfügung steht, eben einem Hinweis. Aus Erfahrung kann ich sagen, dass diese Art der Kommunikation in der Vergangenheit von den meisten Betroffenen durchaus positiv aufgefasst wurde.“

Als Bürgermeister, der mit offenen Augen durch Oldenburg gehe, sei Voigt bekannt, dass es an vielen Stellen Verbesserungspotenzial gebe. Der Handlungsspielraum der Stadtverwaltung werde allerdings oft eingeengt. „Meine Mitarbeiter und ich sind für konstruktive Kritik immer dankbar. Von eigenen Versäumnissen abzulenken, löst jedoch keine Probleme“, so Voigt. lg

LN

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