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Gemeindevertreter verweigert Rücktritt

Bosau Gemeindevertreter verweigert Rücktritt

Jetzt greift die Kommunalaufsicht ein.

Bosau. . Ernst-Günther Schneider ist FDP-Gemeindevertreter in Bosau. Von Rechts wegen müsste er seinen Platz räumen, weil er nach Malente umgezogen ist. Doch Schneider weigert sich. Jetzt liegt die Sache bei der Kommunalaufsicht, die ihm bereits ein Blanko- Rücktrittsformular zugeschickt hat.

 

LN-Bild

Ernst-Günther Schneider will nicht weichen.

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Schneider sperrt sich dagegen, dass er zurücktreten soll. „Will ich aber nicht – was hat mein privater Wohnsitzwechsel mit meinem freiwilligem Ehrenamt als Dorfpolitiker zu tun?“, fragt er in einer Mail, die er an einen großen Verteiler, unter anderem an FDP-Politiker in Malente, geschickt hat. In seiner bekannt polterigen Art zürnt Schneider weiter: „Werde ich jetzt ein Geächteter durch Amtsmissbrauch?“ Sollte er nicht bis zum 30. November seinen Rücktritt erklärt haben, drohe ihm laut Mitteilung der Kommunalaufsicht ein Verfahren, dessen Ausgang, so viel sei schon jetzt klar, zu 99 Prozent gegen ihn ausfallen werde. Zudem habe ihn die Gemeinde Malente unter Androhung eines Bußgeldes bereits aufgefordert, sich in Malente anzumelden.

Für Bosaus Bürgermeister Mario Schmidt (parteilos) ist all das ein ganz normaler Vorgang, der bei jedem anderen genauso ablaufen würde. Nur wer seinen Hauptwohnsitz in einer Gemeinde habe, könne dort auch ein Mandat ausüben. So sieht es das Gesetz vor. „Das Kreiswahlgesetz gilt für alle“, betont Schmidt, der auch Gemeindewahlleiter ist. Im übrigen sei es noch nie vorgekommen, dass ein weggezogener Kommunalpolitiker sein Mandat nicht aufgegeben habe. Ob sich Schneider beugen wird? Das zeigt sich spätestens am 8. Dezember, wenn die Gemeindevertretung wieder tagt. sas

LN

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