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Ostholstein Grünen-Fraktion in Timmendorf schrumpft
Lokales Ostholstein Grünen-Fraktion in Timmendorf schrumpft
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22:28 30.10.2013
„Ich werde inhaltlich grüne Politik betreiben, zumindest so, wie ich sie verstehe.“ Gemeindevertreter Udo Halenza

Bei den Grünen in Timmendorfer Strand rumort es, und zwar heftig: Die Entscheidung des Gemeindevertreters Udo Halenza, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu verlassen, sorgt für Ärger und Unverständnis bei anderen Parteimitgliedern. Von „Betrug an den Wählern“ ist die Rede, weil Halenza jetzt mit der CDU zusammenarbeiten wolle. Halenza selbst hingegen spricht von einer „Mega-Mobbing-Kampagne“ gegen ihn.

Der 63-jährige Kaufmann war zur Kommunalwahl im Mai dieses Jahres auf Listenplatz 2 angetreten und bildete mit Stefanie Paetow und Nicole Derber (Listenplätze 1 und 3) die Grünen-Fraktion in der Gemeindevertretung. Vorsitzende ist Nicole Derber. „Ich als Vorsitzender sei innerhalb der Partei nicht vermittelbar, wurde mir gesagt“, erklärt Halenza. „Seit meiner Kandidatur habe ich Gegner, und dann wurde über mich ein Gerücht ans andere gestreut.“ Es sei offenbar geplant gewesen, ihn aus der Fraktion auszuschließen, und dem sei er durch seinen Austritt zuvorgekommen.

Gemeindevertreter wolle er bleiben. „Ich werde mit dem Mandat inhaltlich grüne Politik betreiben, zumindest so, wie ich sie verstehe“, habe er den Grünen dazu mitgeteilt. Dafür hat Grünen-Vertreterin Stefanie Paetow kein Verständnis. „Für mich ist die Handlungsweise von Udo Halenza unmöglich und peinlich. Das Mandat steht ihm als Person nicht zu, sondern den Grünen in der Gemeinde“, findet sie.

Besonders ärgerlich sei es, dass sich Halenza inzwischen um Aufnahme bei der CDU bemühe. „Auch wenn es rechtlich erlaubt ist, ein Mandat beim Verlassen einer Fraktion zu behalten, begeht dieser Gemeindevertreter moralischen Betrug an den Wählern“, erklärt Paetow. „Die haben nämlich nicht Herrn Halenza über ein Direktmandat gewählt und schon gar nicht die CDU, sondern die Partei Bündnis 90/Die Grünen.“

Halenza ist seit 20 Jahren Mitglied der Grünen. Zuvor sei er 25 Jahre in der SPD gewesen, berichtet er. „Noch bin ich Grünen-Mitglied, aber das könnte ich beenden, wenn ich mich mit einer anderen Partei einige“, sagt er. Als derzeit fraktionsloses Mitglied der Gemeindevertretung hat Halenza kein Stimmrecht in den Ausschüssen. Er bestätigt Gespräche mit der CDU.

Eine Zusammenarbeit sei möglich, so Halenza, „aber noch ist nichts entschieden“. Die CDU stellt mit sieben Sitzen die stärkste Fraktion in der Timmendorfer Gemeindevertretung, gefolgt von der WUB (fünf Sitze) und der SPD (vier Sitze). Die FDP ist mit einem Sitz vertreten.

Sein Mandat abgeben wolle er nicht, erklärt Halenza. „Ich werde nicht zugunsten derer zurücktreten, die aus meiner Sicht Ursache für das Zerwürfnis sind.“ Bei der Kommunalwahl stand der ehemalige Gemeindevertreter Joachim Nickel auf Listenplatz 4 der Grünen.

„Für den Wunsch, freier Gemeindevertreter zu sein, hätte ich Verständnis gehabt“, meint Mathias Kock, Vorsitzender des Grünen-Ortsverbandes Timmendorfer Strand. „Aber bei der CDU hört‘s auf.“ Deshalb will sich Kock bei allen Wählern entschuldigen: „Dass ihre Stimmen nun nicht mehr im Sinne der Timmendorfer Grünen genutzt werden, ist unerträglich. Handlungen dieser Art bewirken, dass die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung wächst.“

Sabine Latzel

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Die Adventszeit ist nicht mehr weit, und da darf man auch schon mal an den Kauf eines Kalenders denken.

30.10.2013

und Stiftung Naturschutz kommen sich näher.

30.10.2013

Agentur spricht aber von „generell guter Grundverfassung“.

30.10.2013
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