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Ostholstein Kippt die Kommunalpolitik das Kulturzentrum?
Lokales Ostholstein Kippt die Kommunalpolitik das Kulturzentrum?
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19:15 20.06.2016

Die Kommunalpolitik in Heiligenhafen steht nach aufregenden Monaten vor der verdienten Sommerpause. Doch zunächst steht noch diesen Donnerstag um 19.30 Uhr im Rathaus eine öffentliche Sitzung auf dem Programm. Es stehen wichtige Entscheidungen an.

• Thema Bildungs- und Kulturzentrum: Bürgermeister Heiko Müller (parteilos) hatte bis zuletzt um die Realisierung gekämpft, sogar 1,3 Millionen Euro an Förderung gesammelt (Gesamtkosten 2,6 Millionen Euro). Doch die Kommunalpolitik scheint, wie im Hauptausschuss ausgesprochen, mehrheitlich einen anderen Kurs einzuschlagen. Begründung: zu hohe Kosten. Und: Das Konzept überzeuge nicht. Dabei hatte die Verwaltung viel Vorarbeit geleistet. Müller dazu: „Ich persönlich bedaure es, dass wir das Projekt doch noch kippen.“ Wohl auch, weil die Stadtvertretung die günstigere Variante eines Kultur- und Bildungszentrums für 2,1 Millionen Euro bereits beschlossen hatte und ein solches Bürgerhaus seit vielen Jahren beispielsweise von der SPD eingefordert wird.

• Thema Straßennamen: Die Sozialdemokraten haben einen Eilantrag auf Umbenennung der mit Nazi-Schriftstellern belasteten Straßen eingereicht. Die SPD hatte sich nach der selbst organisierten Experten-Veranstaltung zu diesem Thema auf diesen Antrag verständigt. Ob auch die anderen Parteien folgen und wenn ja, in welchem Maße, muss die Sitzung zeigen. Das von Frank Borner initiierte „Bündnis gegen Rechts“ wertet die Initiative als Schritt nach vorn.

• Ebenfalls Themen der Sitzung: Grundsatzentscheidung bezahlbarer Wohnraum und Einzelhandelsgutachten.

pm

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