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Kompromisse finden: Amtsgericht führt Mediation ein

Oldenburg Kompromisse finden: Amtsgericht führt Mediation ein

Sogenanntes Güteverfahren startet zum 1. Juni in Oldenburg.

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Die vier künftigen Güterichter in Oldenburg: Dr. Henrik Schramm, Dr. Marcel Welzel, Sonja Beyer und Thore Böttger (von links).

Quelle: Foto: Binder

Oldenburg. Neues Mittel zur Konfliktlösung am Oldenburger Amtsgericht: Zum 1. Juni wird dort ein Mediationsverfahren eingeführt – eine Alternative zu regulären Gerichtsverfahren mit dem Ziel, die Parteien zu einer Einigung zu bringen. Anders als bei den „eigentlichen“ Verhandlungen geht es bei den sogenannten Güteverfahren nicht vornehmlich darum, Rechtsfragen zu klären. Ziel ist es vielmehr, eine Lösung zu finden, die für beide Parteien akzeptabel ist.

Gerade in Fällen aus dem Familienrecht sei die Mediation eine Chance, verhärtete Standpunkte doch noch anzunähern, berichtete Dr. Ole Krönert, Präsident des Landgerichts Lübeck, jetzt bei einer Info-Veranstaltung zum Thema in Oldenburg. Neben Vertretern des Justizministeriums und verschiedener Gerichte waren zahlreiche Rechtsanwälte aus der Region erschienen, um sich mit den Möglichkeiten der gerichtlichen Mediation vertraut zu machen.

Am Lübecker Landgericht gehören derlei Verfahren seit mehr als zehn Jahren zur Praxis. „Die Mediation ersetzt nicht die Justiz“, stellte Krönert klar, „sie ist nur ein kleiner Bestandteil der Streitschlichtung.“ Dennoch hätten sich Güteverfahren zu einer wichtigen Komponente in diesem Bereich entwickelt: „Wir haben damit sehr gute Erfahrungen gemacht“, betonte der Landgerichts-Präsident, „und zum Teil lassen sich mit einer Einigung im Güteverfahren sechs oder sieben anhängige Rechtsstreits auf einen Streich erledigen.“

Denn anders als bei regulären Gerichtsverhandlungen soll die Mediation den Blick aufs Ganze ermöglichen, sich grundlegender Probleme annehmen und nicht nur mit einem bestimmten juristischen Aspekt befassen. Deshalb müssten Anwälte und Güterichter für diese Treffen auch nicht nur fachliche Kompetenz, sondern „echte Kümmerer-Qualitäten“ mitbringen, wie es Dr. Martin Probst formulierte, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Schleswig und Landeskoordinator Mediation. Die Anwälte würden zum Berater ihres Mandanten, die Richter müssten sich in die Parteien hineinversetzen und vermitteln.

Auch der Umgangston zwischen den Beteiligten solle bei der Mediation ein anderer sein als sonst vor Gericht. Die Profis müssten mit gutem Beispiel vorangehen und zusammenarbeiten, um ein gemeinsames Ziel zu erreichen. Hier gehe es nicht darum, einen Fall zu gewinnen, sondern darum, eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Entsprechend soll am Amtsgericht nun auch ein Zimmer eigens für Güteverhandlungen hergerichtet werden. „Mediation kommt nicht hoheitlich daher“, betonte Probst, „das muss sich auch in der Atmosphäre widerspiegeln.“ Letztere solle „freundlich und vertraulich“ wirken, in der Regel stünden Getränke und Kekse auf dem Tisch, kurz, alles solle zu einem offenen Gespräch einladen.

Vier Güterichter übernehmen künftig die Mediationsverfahren am Amtsgericht; angeboten wird diese Art der Streitschlichtung für Fälle sowohl aus dem Familien- als auch dem Zivilrecht. „Für unser vergleichsweise kleines Amtsgericht haben wir die Abteilung breit aufgestellt“, sagte Direktor Dr. Marcel Welzel, der auch selbst als Güterichter auftritt. Die Mediation solle „keine Eintagsfliege bleiben“, betonte er.

Dr. Henrik Schramm, der neben Sonja Beyer und Thore Böttger zu den weiteren Güterichtern gehört, möchte wie seine Kollegen durch die Mediation „mit allen Beteiligten gemeinsam gute Lösungen finden“. Er hoffe, dass das neue Streitschlichtungs-Werkzeug besonders in Fällen helfen könne, in denen Kinder betroffen seien.

Jennifer Binder

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