Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Ostholstein Kreis verabschiedet den Haushalt 2019
Lokales Ostholstein Kreis verabschiedet den Haushalt 2019
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:22 05.12.2018
Sitzung des ostholsteinischen Kreistages am 4. Dezember 2018: Landrat Reinhard Sager (r.) erläutert die Eckdaten des Haushaltes 2019. Quelle: GÄBLER
Eutin

Der Haushalt 2019 für den Kreis Ostholstein ist unter Dach und Fach. Er wurde am Dienstag von den Kreistagsmitgliedern einstimmig verabschiedet. Die Eckdaten sind erfreulich, es werden wieder schwarze Zahlen geschrieben. Im Ergebnisplan beläuft sich die Summe der Erträge auf 316,5 Millionen Euro, die Summe der Aufwendungen auf 306,1 Millionen Euro. Somit liegt der Jahresüberschuss bei 10,4 Millionen Euro.

Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen konnte auf null Euro gesetzt werden, ebenso der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen. Die Kommunen können sich zudem auf eine Reduzierung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt einstellen. Sorge bereitet der Bereich Jugend und Soziales. Hierfür mussten für 2019 fünf Millionen Euro mehr als im Vorjahr (76,6 Millionen Euro) eingeplant werden. Landrat Reinhard Sager (CDU) stellte die Eckdaten vor: „Es sind drei Säulen, die den Haushalt 2019 charakterisieren: Es wird ,draußen’ investiert, es wird ,drinnen’ investiert und es werden Schulden abgebaut.“

Die Investitionen

Investitionen draußen“ bedeutet in diesem Fall: Gut 6,8 Millionen Euro fließen in die Unterhaltung von Grundstücken und Gebäuden. Rund 4,2 Millionen Euro sind für die Sanierung der Kreisstraßen und Radwege eingeplant (Stichwort „Zukunftsprogramm 2030 von CDU und Grünen, die LN berichteten). Sager: „Ein Problem ist allerdings, dass es nicht ausreichend Kapazitäten bei den Baufirmen gibt.“ Die Verwaltung stehe in engem Kontakt mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr, doch auch dort müssten zunächst ausreichend Ingenieure gefunden werden. Eine große Aufgabe, die auf Ostholstein zukomme, sei laut Sager die Reparatur der vielen völlig veralteten Brückenbauwerke. Sager: „Viele sind schon 40 bis 50 Jahre alt.“

Investitionen drinnen“ bedeutet unter anderem die Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt. Viele Gemeinden wünschen sich zwar eine noch größere Absenkung, dem hielt Sager allerdings die Fülle von Aufgaben entgegen, die der Kreis für die Kommunen wahrnehme. „Wenn sich die Wirtschaftslage weiterhin positiv entwickelt, kann auch über eine weitere Senkung der Kreisumlage nachgedacht werden“, stellte Sager in Aussicht. Hinzu kommt der Stellenplan für die Kreisverwaltung, der nun 533,18 Stellen zählt. Er wuchs zwischen 2016 und 2019 um 81,3 Stellen.

Zum Thema Schuldenabbau meinte Sager: „Während der Kreishaushalt 2011 noch ein Minus von zehn Millionen Euro auswies, kam 2017 die Wende. Erstmals gab es wieder ein sattes Plus von 21 Millionen Euro, 2018 dann von 14 Millionen und für 2019 wird mit einem Überschuss von 10,4 Millionen Euro gerechnet.“ Den Schuldenstand hat Ostholstein zum 31. Dezember auf 40 Millionen Euro abbauen können, bis 2020 sollen sie komplett getilgt sein.

Aussprache zum Haushalt

In der Aussprache sagte CDU-Fraktionschef Timo Gaarz: „Der Kreis hat wieder Puls, aber immer noch Bluthochdruck. Unser Augenmerk muss auf dem Schuldenabbau liegen.“ Niclas Dürbrook (SPD) forderte: „Wir müssen die Felder festlegen, auf denen wir uns künftig bewegen wollen.“ Grünen-Fraktionschefin Monika Obieray sagte, dass man einen Haushalt brauche, der künftige Generationen nicht belaste. Um 19.15 Uhr wurde der Haushalt ohne Gegenstimmen beschlossen.

Louis Gäbler

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Ab 2020 soll mitten in Neustadt gebaut werden. Gespräche mit Investoren laufen. Das Parkhaus am Bahnhof wird kleiner. Eine neue Straße entlang der Gleise soll die Eutiner Straße entlasten.

05.12.2018

Zwischen Hospitalkirche, Bahnhof, Marine und Ostsee liegt ein Gebiet, welches sich seit der Stadtgründung immer wieder wandelt. Die LN erzählen davon mit kurzen Texten, Bildern und Videos.

05.12.2018

Per Köster ist weg, Martin Klehs hat den Job übergangsweise übernommen. Die Stellenausschreibung soll jetzt starten – mit hohen Ansprüchen.

05.12.2018