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Lärmschutz an der Bahntrasse: Was ist möglich?

Oldenburg Lärmschutz an der Bahntrasse: Was ist möglich?

Das Thema Lärmschutz stand im Mittelpunkt beim Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung. Deutlich wurde vor allem eines: Während die Ostholsteiner sich bei der Forderung nach übergesetzlichen Maßnahmen einig sind, fehlt ihnen dafür bisher noch die passende Begründung.

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Im Dialogforum kommen Vertreter von Kommunen, Bahn, Kreis, Land und weiterer Beteiligter zusammen.

Quelle: Foto: Jen

Oldenburg. „Die hätte ich mir ja als erstes überlegt – ansonsten laufen alle Bemühungen ins Leere“, bemerkte Lärmgutachter Christian Popp, der in der Sitzung am Donnerstag mögliche Berechnungen zur Schallbelastung entlang der geplanten Bahntrasse zum Belttunnel erläuterte. Horst Weppler, Fachdienstleiter Regionale Planung bei der Kreisverwaltung, hatte im Vorfeld den Forderungskatalog der betroffenen Kommunen noch einmal zusammengefasst. Insbesondere für touristische Gebiete könne man vielleicht auf Lärmschutz hoffen, der über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinausgeht, prognostizierte er. Allerdings „brauchen wir gute Argumente dafür, dass die Maßnahmen in bestimmten Bereichen notwendig sind“.

Gutachter: Ostholstein sollte auf den Tourismus setzen

Gutachter Popp empfahl ebenfalls, bei diesem Thema auf die touristische Komponente in Ostholstein zu setzen. Damit gebe es seiner Auffassung nach wohl die besten Chancen, die Forderung nach übergesetzlichem Lärmschutz durchzusetzen. Auch er mahnte allerdings, dass derlei Anträge nur mit der passenden Begründung Aussicht auf Erfolg hätten.

Rechtsanwältin Michéle John ging derweil auf die Frage ein, wann eine Lärmschutzmaßnahme mit Blick auf ihren Effekt als zu teuer bewertet werden kann. Als Faustregel habe das Bundesverwaltungsgericht die Formel ausgegeben, dass die Kosten „unverhältnismäßig“ sind, wenn sie den Verkehrswert des zu schützenden Wohnhauses um ein Vielfaches überschritten. Die Juristin betonte jedoch, dass das Ergebnis der sogenannten Verhältnismäßigkeitsprüfung letztlich immer vom jeweiligen Einzelfall abhänge. Viele Kriterien spielten dabei eine Rolle, beispielsweise die Anzahl der Betroffenen, die Lage des Wohngebiets oder auch Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Schulen.

Wann ist Lärmschutz

„zu teuer“?

Grundsätzlich habe zunächst einmal jeder ein Anrecht auf „Vollschutz“, so John, also darauf, dass der Zuglärm den gesetzlichen Grenzwert nicht überschreitet. Die Bahn als Vorhabenträger sei verpflichtet, diese Variante als erste zu untersuchen. Dann werde eine Kosten-Nutzen-Analyse erstellt und gegebenenfalls noch abgespeckte Varianten geprüft.

Wie genau eine solche Kosten- Nutzen-Analyse aussehen könnte, scheint indes unklar. Gutachter Popp plädierte dafür, Lärmschutzmaßnahmen nach ihrer Effektivität zu gewichten. Weil dabei nicht nur der „lauteste Punkt“ in einem Gebäude berücksichtigt würde, sondern zum Beispiel auch weitere betroffene Parteien in oberen Stockwerken oder rückwärtigen Bereichen im Haus, würden sich die „Kosten pro Schutzfall“ bei dieser Berechnung entsprechend verringern.

Alternative Rechenwege:

Welche werden anerkannt?

Einige der Anwesenden äußerten jedoch Zweifel daran, ob diese Methode später auch von den entscheidenden Stellen anerkannt werde. Ratekaus Bürgermeister und Projektbeiratssprecher Thomas Keller (parteilos) etwa blieb bis zuletzt skeptisch: „Sie rechnen so, die Bahn rechnet anders – da stellt sich die Frage, wie das Bundesverkehrsministerium und das Eisenbahnbundesamt die Zahlen bewerten werden.“ Dialogforums-Sprecher Christoph Jessen sagte dazu schlicht: „Wir werden hier versuchen, uns auf ein Ergebnis zu einigen – sollte das nicht gelingen, wird am Ende ein Gericht entscheiden müssen.“

Von Jennifer Binder

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