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Ostholstein Malente rutscht noch tiefer in die roten Zahlen
Lokales Ostholstein Malente rutscht noch tiefer in die roten Zahlen
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21:15 26.08.2016

Die prekäre Haushaltslage der Gemeinde Malente hat sich weiter verschlechtert. Weil die Einnahmen insbesondere aus der Gewerbesteuer deutlich niedriger ausfielen als angesetzt, die Ausgaben aber vor allem durch notwendige Baumaßnahmen im Kindergartenbereich stiegen, klafft jetzt für 2016 eine Lücke von 2,49 Millionen Euro zwischen Einnahmen und Ausgaben. Bei der Verabschiedung des Haushalts im März war noch mit einer Deckungslücke von 1,78 Millionen Euro kalkuliert worden. Die Gemeindevertretung stimmte deshalb am Montagabend einstimmig einer Nachtragshaushaltssatzung zu. Gestopft wird das Loch mit weiteren Krediten.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Wilfred Knop (FDP), nutzte die Vorlage, um erneut eine generelle Überprüfung der Ausgaben und ein Anheben der Gebühren und Beiträge auf die zulässigen Höchstsätze anzumahnen. Die Niederschlagswassergebühr, gemeinhin als Regensteuer bezeichnet, und das Parkplatzkonzept müssten jetzt vorangetrieben werden. „Nur dann wird die nächste Gemeindevertretung die Chance haben, nicht nur ein Minus zu verwalten, sondern für unsere Bürger etwas zu gestalten“, machte Knop deutlich.

Um gesetzliche Ansprüche auf Kita-Plätze zu erfüllen, stiegen im Vermögenshaushalt die Ausgaben für den Awo-Kindergarten an der Kellerseestraße um 800000 Euro, für die „Pusteblume“ in der Janusallee um 150 000 Euro. Wenn Malente, so wie geplant, in die Schul- und Sportinfrastruktur, in Wohnungsbau und neue Feuerwehrfahrzeuge investiere, sei mittelfristig eine Haushaltslücke von fünf Millionen Euro kaum vermeidbar, prognostizierte Knop.

Geld kostet die Gemeinde auch, dass der Träger der kindergartenähnlichen „Spielstube“ wechselt und zwar vom Ortsverband auf den Kreisverband des Kinderschutzbundes. Weil sonst der Rechtsanspruch nicht hätte erfüllt werden können, stimmte die Gemeindevertretung einstimmig dem Trägerwechsel zu. Die Mehrkosten betragen 11 600 Euro für das Kindergartenjahr 2016/17. Der Ortsverband hatte die Einstellung des Spielstuben-Betriebes angekündigt.

Einstimmig bei zwei Enthaltungen wurde ebenfalls beschlossen, die Fahrt 711 der Buslinie 5507 für das Schuljahr 2016/17 zu verlängern. Die Gemeinde kauft seit 2008 diese Fahrt, die Schüler nach der sechsten Stunde in akzeptabler Zeit von Eutin nach Nüchel, Benz, Malkwitz, Sieversdorf und Bad Malente-Gremsmühlen befördert, bei der NOB ein. Für das laufende Jahr kostet das 4200 Euro.

Neues gab es in der Sitzung zur Erneuerung der Schwentine-Brücke im Verlauf der Hindenburgallee. Im April 2017 soll mit dem Ersatzbau begonnen werden. Die Arbeiten werden auf sieben bis acht Monate veranschlagt. Das wurde auf Nachfrage in der Einwohnerfragestunde bekannt. Mit Karin Janusch aus Malente-Rachut wurde eine neue Gemeindevertreterin verpflichtet. Die Kauffrau rückte von der Liste der Grünen für Michael Winkel nach. Der war im April als Gemeindevertreter und Grünen-Fraktionschef zurückgetreten. Janusch, bisher wählbare Bürgerin, hatte im Frühjahr zusammen mit Dagmar Nöh-Schüren die Grünen-Fraktion verlassen und die Fraktion „Bürger-innen für Malente“ (BfM) gegründet.

Festlicher Abschied

Michael Koch stand zum letzten Mal der Gemeindevertretung Rede und Antwort. 20 Jahre war er Bürgermeister von Malente. Am Dienstag, 30. August, beginnt die Amtszeit seiner Nachfolgerin Tanja Rönck. Mit einem Empfang am Montag um 18 Uhr im Haus des Gastes wird die Gemeinde Kochs Arbeit würdigen und ihn in den wohlverdienten Ruhestand verabschieden.

pet

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