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Malenter Ausschüsse neu besetzt

Malente Malenter Ausschüsse neu besetzt

Mit Beginn der Zusammenkunft der Malenter Gemeindevertretung lag die Lösung für die neue Zusammensetzung der einzelnen Fachausschüsse der Selbstverwaltung buchstäblich ...

Malente. Mit Beginn der Zusammenkunft der Malenter Gemeindevertretung lag die Lösung für die neue Zusammensetzung der einzelnen Fachausschüsse der Selbstverwaltung buchstäblich auf dem Tisch: Einstimmig befürworteten die Politiker den per Tischvorlage eingebrachten und zuvor intern ausgehandelten Vorschlag zur Sitzverteilung für die einzelnen Fraktionen in den Gremien. Notwendig geworden war die Neuordnung, nachdem die Gemeindevertreterin Dagmar Nöh-Schüren und die bisherige wählbare Bürgerin Karin Janusch die Fraktion Bündnis 90/Grüne verlassen und die Fraktion „Bürger-innen für Malente“ (BfM) gegründet hatten. Nöh-Schüren hat mittlerweile ebenfalls die grüne Parteizugehörigkeit aufgekündigt (die LN berichteten).

Der Antrag der neuen Fraktion, die Ausschussmitgliedschaft gemäß Verhältniswahlrecht zu regeln, wurde mit Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen. Die BfM stimmt im Tourismus- und Feuerwehrausschuss sowie im Planungs- und im Sozialausschuss mit. Neuer Vorsitzender des Hauptausschusses ist Uwe Potz, der auch den CDU-Fraktionsvorsitz von Hans-Werner Salomon übernommen hat. Ingo Wagner (Grüne) leitet künftig den Werkausschuss.

Die vorgesehene Verpflichtung von Karin Janusch als neue Gemeindevertreterin musste vertagt werden: Sie fehlte entschuldigt. Janusch rückte für den ehemaligen Grünen-Fraktionschef Michael Winkel nach, der sich aus der Kommunalpolitik zurückgezogen hat.

Offiziell eingestellt ist ein Gerichtsverfahren um Nöh-Schüren. Die Gemeinde Malente hatte wegen Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht im Zusammenhang mit dem von ihr angestrengten Verfahren gegen Bürgermeister Michael Koch (CDU) und eine Klinikleiterin 750 Euro von der Gemeindevertreterin gefordert. Dagegen hatte Nöh-Schüren Widerspruch eingelegt. Wie Koch der Gemeindevertretung mitteilte, hat die Staatsanwaltschaft das damit verbundene Verfahren nun eingestellt.

aj

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