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Malenter Dauerthema GLC: Gegner lassen Sitzung platzen

Malente Malenter Dauerthema GLC: Gegner lassen Sitzung platzen

Als sie mit ihrem Absetzungsantrag nicht durchkommen, gehen sie und kippen so die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung – CDU spricht von „Affenzirkus“.

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Die GLC betreibt als lokaler Dienstleister die Tourist-Info (Foto), kümmert sich um Buchung und Gastgeberverzeichnis, organisiert Veranstaltungen, wirbt für Malente und kassiert die Kurabgabe.

Quelle: Peyronnet

Malente. Jacke an, Tasche untern Arm und raus: So endete vorzeitig die Malenter Gemeindevertretersitzung am Mittwochabend. Die Kommunalpolitiker von SPD, Freien Wählern (FWM) und Bürger-innen für Malente (BfM) verließen den Saal, schon früher am Abend waren die beiden Vertreter der Grünen erbost gegangen. Die Folge: Die Versammlung war nicht mehr beschlussfähig. Das alles wegen eines Malenter Dauerthemas: der GLC, der Glücksburg Consulting AG, die Malentes lokaler Tourismusdienstleister ist.

LN-Bild

Als sie mit ihrem Absetzungsantrag nicht durchkommen, gehen sie und kippen so die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung – CDU spricht von „Affenzirkus“.

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Die Sitzung war recht konfus. Erst beantragte die SPD-Fraktion, den für den nichtöffentlichen Teil vorgesehenen Tagesordnungspunkt „Kündigung des GLC-Vertrags“ abzusetzen und ihn erst am 22. Dezember zu beraten. Der Grund: Fehlende SPD-Vertreter hatten das Kräfteverhältnis zugunsten der GLC-Befürworter CDU und FDP verschoben. Gegen eine Absetzung sperrte sich die CDU, die dann beantragte, das Thema öffentlich zu beraten. Darüber wurde nichtöffentlich debattiert, was in einen Beschluss für eine öffentliche Beratung und im rasanten Abgang der Grünen-Vertreter mündete. Als das Thema schließlich beraten werden sollte, zogen so viele Gemeindevertreter der GLC-Gegner aus, dass die Sitzung platzte.

Sollte die Gemeinde den GLC-Vertrag fristgerecht zum 31. Dezember 2017 kündigen wollen, muss darüber noch dieses Jahr beschlossen werden. Gibt es keine Mehrheit für die Kündigung, läuft der Vertrag bis Ende 2019. Im Dezember 2014 war der neue, sogenannte Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen Gemeinde und GLC erst im zweiten Anlauf und mit Nachbesserungen beschlossen worden. Der Vertrag sichert der GLC ein jährliches Honorar von 200000 Euro zu. Schon damals war der Vertrag nur mit knapper Mehrheit und auf den letzten Drücker beschlossen worden.

CDU-Fraktionschef Uwe Potz nannte den Auszug der Gemeindevertreter „eine Unverschämtheit“. „Dieser ganze Affenzirkus war nicht nötig.“ Die CDU- und die FDP-Fraktion wollen den GLC-Vertrag die vollen fünf Jahre durchlaufen lassen, um in dieser Zeit zu prüfen, ob es auch andere Möglichkeiten für eine lokale Tourismusvermarktung gibt. Zu kündigen, ohne ein fertiges Konzept zu haben, komme nicht in Frage, so Potz.

SPD-Fraktionschef Jürgen Redepenning verteidigt das Vorgehen der GLC-Gegner, das im Übrigen vorher so angekündigt worden sei. Die SPD habe die Verschiebung gewollt, weil es wegen der weitreichenden Bedeutung dieser Angelegenheit „dringend geboten ist, alle mitstimmen zu lassen“. Weiter verweist Redepenning darauf, dass die SPD es gewesen sei, die 2014 das Sonderkündigungsrecht in den Vertrag eingebracht habe und dass sie bereits ein Alternativkonzept vorgelegt habe. „Das ist noch nicht rund, aber man kann darüber diskutieren.“ Dazu ist nun am 22. Dezember Gelegenheit, wenn das Thema auf der Tagesordnung der nächsten Gemeindevertretung steht.

Susanne Peyronnet

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