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Ostholstein Schulen sollen 11,8 Millionen Euro erhalten
Lokales Ostholstein Schulen sollen 11,8 Millionen Euro erhalten
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11:21 06.10.2018
Das Neustädter Küstengymnasium gilt als marode. Quelle: Sebastian Rosenkötter
Ostholstein

Gute Nachrichten für Ostholsteins marode Schullandschaft: Bund und Land stellen etwa 11,8 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld wird dringend benötigt. Viele Kommunen können geplante Bauvorhaben nur schwer finanzieren. Laut Thomas Schunck, Pressesprecher des Bildungsministeriums, dürfen bis zum 30. September 2019 Förderanträge gestellt werden. Bisher hatten die Gemeinden lediglich ihren Bedarf angemeldet. Es gilt als ziemlich sicher, dass benachrichtigte Schulträger auch wirklich die entsprechende Summe erhalten.

Ostholsteins Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn (SPD) teilte den LN mit, dass es aus dem Topf von Bund und Land über neun Millionen Euro für vier Schulen geben wird. Dies sind die Gemeinschaftsschule in Bad Malente, das Neustädter Küstengymnasium, die Ostsee-Grundschule in Scharbeutz und die Gemeinschaftsschule in Pönitz. „Bereits bei meinen Rathaus-Gesprächen in diesem Jahr habe ich immer wieder bei den Kommunalpolitikern dafür geworben, dass sie sich durch rechtzeitige Vorbereitung ihrer Anträge auf dieses Investitionsprogramm des Bundes einstellen, denn fast 100 Millionen Euro Bundesmittel allein als Anteil für Schleswig-Holstein mussten zwingend noch 2018 vom Land an die Kommunen weitergeleitet werden“, erläuterte Hagedorn. Hinzu kommen rund 39 Millionen Euro vom Land.

Geld für Lärmschutz an Grundschulen

Peer Knöfler, CDU-Landtagsabgeordneter, kündigte zudem etwa 2,5 Millionen Euro für das Oldenburger Freiherr-vom-Stein Gymnasium an. Darüber hinaus soll es aus dem Programm IMPULS 1b des Landes knapp über 313 000 Euro für Lärmschutzarbeiten in den Grund-, Gemeinschafts- und Förderschulen in den Gemeinden Gremersdorf, Neukirchen, Lensahn, Grube, Grömitz, Neustadt und Oldenburg geben. „Erstmals seit vielen Jahren werden damit wieder Landesgelder für Schulsanierungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt“, betonte Knöfler.

Die Aussicht auf Fördergelder kommt in den Gemeinden gut an. Neustadts Bauamtsleiterin Antje Weise sagte, dass ein Antrag für Baumaßnahmen am Küstengymnasium in Höhe von 4,196 Millionen Euro gestellt werden könne und 50 Prozent der Summe vom Bund übernommen würden. Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen je nach Variante zwischen 26 und 32 Millionen Euro. Jedoch ist völlig unklar, ob das Geld für die Sanierung des aktuellen Gebäudes oder für einen Neubau eingesetzt werden soll und darf. Die Zukunft der Schule wird seit Monaten kontrovers diskutiert. Eine politische Entscheidung steht aus.

Oldenburg: Neubau oder Sanierung?

Ähnlich sieht es in Oldenburg aus. Bürgermeister Martin Voigt (parteilos) berichtete, dass die etwa 2,5 Millionen Euro für „die Gesamtsanierung beziehungsweise den Neubau des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums bestimmt“ sind. Wann das Geld abgerufen werde, könne er erst beantworten, wenn die städtischen Gremien beschlossen hätten, was genau an den Schulen geschehen solle. Er betonte: „Der Zuschuss wurde bisher in den Beratungen nicht berücksichtigt. Mir war erst seit Kurzem bekannt, dass wir diese Summe erhalten würden.“

Ebenfalls nichts entschieden ist in Bad Malente. Auch dort wird diskutiert. Jedoch stehen auch hier Fördermittel in Höhe von rund 2,75 Millionen Euro bereit.

Gemeinschaftsschule Pönitz soll saniert werden. Quelle: Christina Düvell-Veen

Mehr Klarheit herrscht in der Gemeinde Scharbeutz. Dort soll es für zwei Schulen Geld geben. Bürgermeister Volker Owerien (parteilos) betont, dass ihm noch kein Schreiben vom Ministerium vorliege. 1,45 Millionen Euro für die Pönitzer Schule wurden jetzt in Aussicht gestellt. Dort stehen Sanierungsarbeiten an. Das aus mehreren Gebäudeteilen bestehende Bauwerk sei zum Teil älter als 80 Jahre. Es gebe Probleme mit Feuchtigkeit sowie Nachbesserungsbedarf in den Bereichen Brandschutz und Barrierefreiheit.

Für die Scharbeutzer Ostsee-Grundschule kann Owerien mit drei Millionen Euro rechnen. Das Geld wird unter anderem für die Abdichtung des Daches, den Austausch von Fenstern und Bodenbelägen und die Erneuerung des Wasserleitungsnetzes benötigt. Ob die Schule saniert wird, hängt von den weiteren Beratungen ab. Anfang 2019 soll es einen entsprechenden Wettbewerb geben. Sollten die Sanierungskosten 80 Prozent der Summe für einen Neubau erreichen, sei letzterer wirtschaftlicher.

Hagedorn macht Hoffnung auf mehr Geld

Ob es Ostholsteiner Schulen gibt, deren Bedarf vom Bildungsministerium Schleswig-Holstein nicht anerkannt wurde, ist unklar. Bekannt ist lediglich, dass im nördlichsten Bundesland 49 Träger 67 Vorhaben angemeldet haben. Für 39 Projekte können nun Förderanträge gestellt werden. Bettina Hagedorn macht jedoch Hoffnung auf eine weitere Chance. „Bereits am 8. Oktober findet die Anhörung des Haushaltsausschusses zur nächsten Grundgesetzänderung und zum nächsten Investitionspaket des Bundes in Schulen statt: Allein fünf Milliarden Euro wird der Bund mit dem ‚Digitalpakt Schule‘ den Ländern und Kommunen für die digitale Ausstattung der Schulen zur Verfügung stellen und das Schulinvestitionsprogramm fortführen.“

Digitalisierung steht im Fokus

Millionen für Digitalisierung: Das Bildungsministerium teilt mit, dass in diesem Jahr 19 Millionen Euro zur Verfügung stehen, davon 15 Millionen für die Breitbandbindung im Rahmen des Programms „Schulen ans Netz“.

Der Bund will mit dem Digitalpaket Schule ab 2019 bundesweit fünf Milliarden Euro bereitstellen. „Über Einzelheiten verhandeln Bund und Länder noch. Aber klar ist: Ab 2019 werden wir im Rahmen unseres Digitalprogramms hohe Millionenbeträge für digitale Bildungsinfrastruktur zur Verfügung stellen“, sagt Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU).

Sebastian Rosenkötter

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