Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Ostholstein Nach Verwaltungs-Panne: Neuwahlen für Malente möglich
Lokales Ostholstein Nach Verwaltungs-Panne: Neuwahlen für Malente möglich
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:16 13.08.2018
Angesichts des knappen Wahlergebnisses, dass Bernhard Kardell (SPD) das Direktmandat mit neun Stimmen Mehrheit bescherte, hätten fehlende Stimmen das Wahlergebnis entscheidend beeinflussen können.  Quelle: Fredrik von Erichsen/dpa/Symbolbild
Malente

Zum Einstieg in die Diskussion des Gemeindewahlprüfungsausschusses am Freitagabend (LN berichtete) erläuterte Bürgermeisterin Tanja Rönck (parteilos), wie die Verwaltung in Absprache mit Kommunalaufsicht und Innenministerium versucht habe, das Problem vor der Wahl zu lösen. In der Spalte der Parteien hatten die Bürgerinnen für Malente gefehlt, stattdessen wurde deren Kandidatin Birgit Boock als Bewerberin der Freien Wählergemeinschaft ausgewiesen. Für diese aber trat Maria Magdalena Baguhl an. Die Rückläufer der 92 bereits versandten Wahlbriefe wurden daher für ungültig erklärt, neue Stimmzettel gedruckt und mittels Boten den Briefwahlantragstellern zugestellt.

Angesichts des knappen Wahlergebnisses, dass Bernhard Kardell (SPD) das Direktmandat mit neun Stimmen Mehrheit bescherte, hätten fehlende Stimmen das Wahlergebnis entscheidend beeinflussen können. So schied der CDU-Kandidat und ehemalige Fraktionssprecher Hans-Werner Salomon durch die unerwartete Niederlage aus der Gemeindevertretung aus. In der Begründung seines Antrags betonte Salomon: „Es geht mir nicht darum, mich in die Gemeindevertretung einzuklagen, sondern darum, dass ein schwerwiegender Fehler passiert ist. Die Wahl hätte so nicht durchgeführt werden dürfen.“ Die Beschlussempfehlung der Verwaltung sei aus deren Sicht zwar nachvollziehbar, aber auch ein Stück weit parteiisch, da sie als Gemeindewahlleitung das eigene Vorgehen bewerte. „Das ist in etwa so, als würde ein Richter über sich selbst ein Urteil fällen.“

Der Ausschussvorsitzende Peter Blenski (CDU) lobte den Versuch der Verwaltung, das Problem schnellstens zu lösen. „Der Stimmzettel war fehlerhaft und das Ganze ist geheilt worden. Doch leider sind nicht alle Wähler erreicht worden.“ Spätestens da hätte man sagen sich müssen: Fehlstart, Abbruch, Neustart. „Wahlen müssen in der Vorbereitung fehlerfrei sein“, so Blenski.

Diese Ansicht vertrat auch David Kardell (Grüne). „Die Wahl war nicht korrekt. Bis zu 19 Leute hatten keine Chance, ihr Wahlrecht auszuüben. Da bleibt nur eine Lösung: Neuwahl!“ Es sei zwar bedauerlich, dass dies nun auf eine Kampfabstimmung zwischen Hans-Werner Salomon und Bernhard Kardell hinauslaufen werde. „Aber ich sehe keinen anderen Weg.“ Hinnerk Frahm (FDP) warnte hingegen davor, durch die Neuwahl im Wahlkreis 8 eine noch größere Ungerechtigkeit zu schaffen. Neben taktischen Stimmabgaben könnten einige der damals Wahlberechtigten ihr Wahlrecht durch Wegzug oder, so makaber es auch klinge, weil sie verstorben seien, gar nicht mehr ausüben, was die Momentaufnahme des Wahltags ebenfalls in unzulässiger Weise beeinflusse. „Wir müssen zwischen zwei Übeln entscheiden, und ich halte die Anerkennung des Wahlergebnisses für das kleinere.“

Angesichts dieser Alternativen zeigte auch Andreas Hillesheim (SPD) „eher die Tendenz, keine Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung abzugeben“. Bernhard Kardell bereicherte die Diskussion mit einer Hochrechnung. Sollte es bei einer etwaigen Neuwahl durch geringfügige Verschiebungen der Stimmanteile zu einem weiteren CDU-Direktmandat kommen, würde dieses wahrscheinlich vier Ausgleichmandate für die anderen Parteien bedeuten.

Von Dirk Schneider

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Anzeige