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Neustadt wählt 2018 im März und Mai

Neustadt Neustadt wählt 2018 im März und Mai

Der Gemeindewahlausschuss Neustadt hat entschieden, dass die Bürgermeister- und die Kommunalwahl nicht parallel am Sonntag, 6. Mai 2018, stattfinden. CDU und BGN setzten sich gegen SPD, Grüne und die Verwaltung der Stadt durch. Eine Folge sind Mehrausgaben (13200 Euro).

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Neustadt. Ein Nachfolger für Dr. Tordis Batscheider (SPD) soll demnach am 4. März gewählt werden. Erreicht kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen, kommt es am 18. März zur Stichwahl.

Batscheider wird nicht wieder antreten. Sie hatte bereits im Juni ihren Verzicht aufgrund von fortlaufenden persönlichen Angriffen einzelner Stadtverordneter erklärt.

Sönke Sela, einer von drei Christdemokraten im Wahlausschuss und Bürgervorsteher, begründet die Trennung der Wahlen wie folgt: „Die Bürgermeisterwahl soll nicht in der Kommunalwahl untergehen.

Wir wollen die Bedeutung unterstreichen.“ Zudem seien die beiden Termine weit genug voneinander entfernt, um beide Wahlen gut vorzubereiten. Hinzu komme, dass es Bewerber gebe, die eine sechsmonatige Kündigungsfrist hätten und ein möglicher Dienstbeginn am 1. Oktober 2018 somit ungewiss sei.

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Böckenhauer kann die Aussagen Selas nicht nachvollziehen. „Bei der letzten Kommunalwahl hat es nur eine niedrige Wahlbeteiligung von etwas mehr als 40 Prozent gegeben. Trennt man beide Wahlen, ist zu befürchten, dass die Wahlbeteiligung sowohl bei der Bürgermeister- als auch der Kommunalwahl gering ausfällt. Kommt noch eine Stichwahl hinzu, hätten wir fünf Wahlen binnen eines Jahres. Das ist gefährlich bei der grassierenden Wahlmüdigkeit“, so Böckenhauer. Er vermute, dass ein CDU-Bürgermeisterkandidat doppelt ins Rennen gehen wolle: „Als Bürgermeister und wenn das nichts wird, als Stadtverordneter“, sagt der Grüne.

Bürgermeisterin Tordis Batscheider erwartet Mehrkosten von 13200 Euro und Probleme, ausreichend Wahlhelfer zu gewinnen. Bei der Bundestagswahl waren 120 Bürger im Einsatz. Problemtisch sei auch die Mehrbelastung für die Mitarbeiter des Bürgerbüros.

Zum CDU-Argument in puncto Kündigungsfrist meint sie: „Das gab es noch nie, ich habe beim Städteverband nachgefragt. Aber selbst wenn, gebe es einen Vertreter, aber das ist noch nie passiert. Ich halte das für eine vorgeschobene Begründung.“ Für Batscheider ist dies eine Entscheidung gegen den gesunden Menschenverstand: „Jeder weiß, dass eine getrennte Wahl zu niedriger Beteiligung führt.“

Hermann Benker (SPD) übt ebenfalls deutliche Kritik an CDU und BGN. Die Argumentation sei zum Teil absurd und er gehe ebenfalls von einem Rückgang der Wahlbeteiligung aus. Clemens Reichert, Fraktionsvorsitzender-BGN, folgt der CDU-Linie. „Es sollte getrennt entschieden werden.“ Jedoch sehe er das mit der Kündigungsfrist nicht so eng.

 Von Sebastian Rosenkötter

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