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Oldenburg: Mehr Geld für Kita-Träger

Oldenburg Oldenburg: Mehr Geld für Kita-Träger

Stadt erhöht ihren Zuschuss um fast 50 Prozent. Davon profitieren 208 betreute Oldenburger Kinder.

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Oldenburgs Stadtvertreter stellen im Haushalt künftig deutlich mehr Geld für die Kita-Betreuung bereit. Durchschnittlich wird jeder Platz mit 250 Euro im Monat gefördert.

Quelle: Foto: hm

Oldenburg. Die Stadt Oldenburg erhöht ihren jährlichen Zuschuss für die örtlichen Kindertagesstätten von 365 000 auf 545 000 Euro. Außerdem sollen die Zuschüsse bei Tariferhöhungen künftig automatisch steigen — allerdings nur, wenn die Träger auch nach Tarif zahlen. Mit der Verabschiedung des neuen Vertrages haben die Oldenburger Stadtverordneten den Schlussstrich unter mehr als ein Jahr andauernde, teils zähe Verhandlungen gezogen. Betroffen von der Neuregelung sind die Eltern von 208 Kindern im Alter von drei bis sechs Jahren. Die Regelung tritt rückwirkend zum 1. August dieses Jahres in Kraft.

„Das ist für die Stadt viel Geld. Aber es ist wichtig“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Henning Andrees während der Beratungen. Gleichzeitig verwies Andrees darauf, dass die Stadt damit den Kitabesuch jedes drei- bis sechsjährigen Kindes in der Stadt mit monatlich 250 Euro bezuschusse. Im gleichen Moment gebe die Stadt aber nur 10 000 Euro im Jahr für den Unterhalt aller Spielplätze in der Stadt aus. CDU-Fraktionschef Torsten Becker räumte ein, dass der Stadt „der alte Vertrag aus den Händen geglitten“ sei, weil er lange nicht nachgebessert worden sei. Das habe dann im vergangenen Jahr zu den Irritationen geführt. Er forderte daher, die Entwicklung bei den Kindertagesstätten in das regelmäßige Berichtswesen im zuständigen Ausschuss aufzunehmen.

Im vergangenen Sommer war ein mit fünfjähriger Laufzeit geschlossener Vertrag mit den Kitaträgern ausgelaufen. Dieser beinhaltete einen auf diese fünf Jahre festgeschriebenen Zuschussbetrag, der unter den Trägern relativ starr aufgeteilt war. Einer Verlängerung des Vertrages hatten die Träger nicht zugestimmt, weil unter anderem die Personal- und Betriebskosten stark angestiegen waren und auch der Betreuungsumfang pro Kind allgemein gestiegen war. Nach Angaben der Träger hätte eine weitgehende Beibehaltung der Zuschusshöhe zu einer Erhöhung der Elternbeiträge von bis zu 60 Prozent geführt. Weil sich Stadt und Kitaträger zunächst nicht einigen konnten, hatte es Ende vergangenen Jahres heftige Elternproteste gegeben. Sogar während des Oldenburger Neujahrsempfanges wurde demonstriert.

Künftig steht nun nicht nur mehr Geld zur Verfügung, es wird auch dem Betreuungsaufwand entsprechend verteilt. So werden die höheren Kosten für Integrationsgruppen und einzügige Einrichtungen genauso berücksichtigt wie Gruppengröße, Anzahl der täglichen Betreuungsstunden und mögliche Schließzeiten in den Ferien. Eine ähnliche Regelung gibt es bereits auf Kreisebene. Der von der Stadt bereitgestellte jährliche Zuschuss von 520 000 Euro entfällt zu 80 Prozent auf die Personalkosten und zu 20 Prozent auf Sachkosten. Der Sachkostenanteil soll dabei auf der Grundlage des Verbraucherindexes kontinuierlich angepasst werden. Da sich seit der Einigung im Frühsommer bereits bei zwei Trägern die Betreuungszeiten von insgesamt zwei Gruppen verlängert haben, steigt der Zuschuss zusätzlich um 25 000 Euro auf die jetzt beschlossenen 545 000 Euro pro Jahr. Der Beschluss fiel einstimmig aus.

„Der Vertrag ist uns aus den Händen geglitten.“
Torsten Becker (CDU)

Holger Marohn

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