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Oldenburg hat große Pläne für 2016

Oldenburg Oldenburg hat große Pläne für 2016

Neuer Bauhof, Wallsanierung, Schönheitskur fürs Zentrum: Der Stadt Oldenburg steht ein spannendes Jahr mit vielen Veränderungen bevor. Diverse große Projekte sollen realisiert beziehungsweise angeschoben oder fortgesetzt werden. Dafür haben die Stadtvertreter jetzt grünes Licht gegeben.

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Insgesamt sollen im kommenden Jahr laut städtischem Haushaltsplan 3,6 Millionen Euro in vestiert werden

Quelle: fotolia

Oldenburg . Neben Vorhaben, deren Finanzierung bereits über Mittel aus vergangenen Jahren gesichert ist, plant die Stadt für 2016 weitere maßgebliche Investitionen. Die Stadtvertreter haben dafür gestern Abend grünes Licht gegeben: In der politischen Sitzung haben CDU, SPD und FDP den Haushaltsplan gegen die Stimmen der FBO-Fraktion beschlossen.

Insgesamt sollen im kommenden Jahr laut städtischem Haushaltsplan 3,6 Millionen Euro in vestiert werden – unter anderem in die Ausstattung der Schulen, die weitere Planung der Innenstadt-Umgestaltung oder auch die Erweiterung des Gewerbegebiets am Voßberg. Hinzu kommen laut Kämmerer Burkhard Naß wesent liche Inves titionen bei Tochter gesellschaften der Stadt: Etwa 2,4 Millionen Euro haben die Kommunalen Dienste veranschlagt (insbesondere für den Neubau des Bauhofs), 747 000Euro wollen zudem die Stadtwerke ins Stromnetz stecken.

Die Stadt nimmt für die Verwirklichung ihrer Pläne eine Nettoneuverschuldung von knapp 1,7 Millionen Euro in Kauf. Damit wächst Oldenburgs Schuldenberg bis Ende des kommenden Jahres auf voraussichtlich knapp 14,5 Millionen Euro. Ein Teil der Investitionen soll sich laut Naß jedoch schon bald für die Stadt rechnen. So soll die Erweiterung des Gewerbegebiets noch 2016 abgeschlossen werden, sodass 2017 bereits Grundstücke an Unternehmen verkauft werden können. Dadurch verbessere sich auch langfristig die Einnahmesituation: Zusätzliche Firmen bescheren der Stadt zusätzliche Gewerbesteuern.

Eine Übersicht in Kürze:

Neuer Bauhof wird am Voßberg gebaut: 4 Millionen Euro sind für den neuen Betriebshof der Kommunalen Dienste Oldenburg (KDO) veranschlagt. 2,8 Millionen Euro wurden bereits 2015 im Wirtschaftsplan der KDO berücksichtigt, weitere 1,15 Millionen werden im kommenden Jahr bereitgestellt. Laut Werkleiter Burkhard Naß soll der Neubau am Voßberg bis Dezember 2016 bezugsfertig sein. Raumaufteilung und Ausstattung im Sebenter Weg sind nicht mehr zeitgemäß. In das neue Gebäude sollen auch die Stadtwerke mit einziehen.

Wall-Sanierung startet: 375 000 Euro soll die Sanierung des in Teilen abgerutschten Oldenburger Walls kosten. Ministerin Anke Spoorendonk (SSW) überbrachte Museums-Geschäftsführer Stephan Meinhardt einen Förderbescheid aus Kiel über 270 000 Euro. Der städtische Anteil ist bereits über die Haushaltspläne der Vorjahre abgedeckt.

Ministerin Spoorendonk und Stephan Meinhardt

Schönheitskur fürs Zentrum: 6 Millionen Euro will Oldenburg insgesamt investieren, um die Innenstadt attraktiver zu gestalten. Die Planung inklusive Bürgerbeteiligung hat 2015 bereits begonnen, bis zum Sommer 2016 soll ein Entwurf für die „neue“ City erstellt werden. Die kalkulierte „Rate“ für 2016: 250 000 Euro, davon 166 800 Euro Fördermittel.

Gewerbegebiet in Jahnshof: 813 000 Euro lässt sich die Stadt ihre 25-prozentige Beteiligung am Interkommunalen Gewerbegebiet in Jahnshof kosten. Bis Ende 2016 soll das Gebiet erschlossen sein, ab 2017 sollen die Flächen an Gewerbetreibende verkauft werden. Bei dem Projekt außerdem mit im Boot sind Heiligenhafen (25 Prozent), Gremersdorf und Lensahn (jeweils 20) sowie die Entwicklungsgesellschaft Ostholstein (zehn). Oldenburgs Anteil wurde über einen Nachtragshaushalt für 2015 bereitgestellt.

Flüchtlingsunterbringung: 1,4 Millionen Euro wurden für den Bau einer neuen Flüchtlingsunterkunft in den Haushalt eingestellt. Ob die Stadt tatsächlich selbst baut oder das Projekt an einen Investor abgibt, steht bisher allerdings nicht fest. Auch der Standort ist noch unklar. Die Politik hat die Entscheidung auf Ende Januar vertagt.

Die Zukunft der Schulen: 220 000 Euro sind für die Deckensanierung der Aula am Stein-Gymnasium veranschlagt. Das Gebäude ist gesperrt; 2016 sollen die Mängel behoben werden. Unklar ist indes die räumliche Zukunft der Schulen: Im Januar sollen die Ergebnisse einer Untersuchung der Gebäude vorgestellt werden; dann soll sich entscheiden, ob saniert oder ganz neu gebaut wird. Weil ungewiss ist, wohin die Reise geht, ist für diesen Punkt im Haushalt noch kein Geld eingeplant.

Straßenbau und Beleuchtung: 619 600 Euro will die Stadt im kommenden Jahr in den Ausbau von Straßen und in die Straßenbeleuchtung investieren. Rund 130 000 Euro sind für die Umrüstung auf LED-Technik sowie neue Laternen veranschlagt. Knapp 490 000 Euro sind für den Straßenbau vorgesehen – zum Teil im Zuge von Kanalsanierungsmaßnahmen. Eine Untersuchung der Leitungen hat ergeben, dass vielerorts Handlungsbedarf besteht. Auch die Mittel für den viel diskutierten Ausbau von Sudetenstraße, Wagriaweg und Rossittenstraße sind mit kalkuliert. Zuletzt war das Projekt wegen der hohen Anliegerbeiträge vorerst auf Eis gelegt worden: Mit bis zu 14 000 Euro müssten sich Grundstücksbesitzer an der Maßnahme beteiligen, hieß es.

Gewerbegebiet wächst: 1,1 Millionen Euro teuer soll die Erweiterung des Gewerbegebietes am Voßberg werden. Die Stadt rechnet mit einem Zuschuss des Landes von etwa 410 000 Euro. Das Areal soll um 45 000 Quadratmeter vergrößert werden, von denen 34 000 als Gewerbeflächen wieder verkauft werden können. Die Erschließung soll 2016 beginnen.

Text und Fotos: Jennifer Binder

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