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Ostholstein Radweg von Lensahn nach Schönwalde kommt später
Lokales Ostholstein Radweg von Lensahn nach Schönwalde kommt später
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16:25 08.03.2019
Entlang der L 57 soll ein Radweg gebaut werden. Quelle: BILLHARDT
Lensahn

Das Warten auf den geplanten Radweg zwischen Lensahn und Schönwalde geht weiter: Nachdem beide Gemeinden trotz Kostensteigerung grünes Licht für das Projekt gegeben haben, wurde jetzt klar, dass der Bau vorerst nicht beginnen kann. Wie Lensahns Bürgermeister Klaus Winter (CDU) am Donnerstag in der Gemeindevertretung bekannt gab, hakt es offenbar bei den erforderlichen Grundstückskäufen.

Zwar habe das Land die insgesamt 35 Flächen inzwischen erstanden – bei 22 von ihnen seien jedoch noch die bisherigen Eigentümer im Grundbuch eingetragen, berichtete Winter. In vier Fällen gebe es nicht einmal notariell beurkundete Verträge, sondern lediglich eine Überlassungsvereinbarung. In Kiel wolle man sich nun darum kümmern, dass die Grundstücke aufs Land umgeschrieben werden. Die Gemeinden seien von der Nachricht selbst überrascht worden: „Das ist sehr bedauerlich.“ Der Bürgermeister rechnet damit, dass „wir deshalb wohl dieses Jahr nicht mehr bauen werden“. Zumal im Bereich Schönwalde auch noch archäologische Voruntersuchungen ausstünden.

Plus im Haushalt erwartet

775 000 Euro hat Lensahn im Haushalt für das aktuelle Jahr – er wurde in der Sitzung einstimmig verabschiedet – für den Bau des neuen Radwegs bereitgestellt. Die Hälfte der Kosten sollen später vom Land zurückgezahlt werden. Als weitere große Investitionen sind der Kauf von zwei Fahrzeugen für die Feuerwehren Lensahn (300 000 Euro) und Sipsdorf (100 000 Euro) sowie eine neue Flutlichtanlage für den Sportplatz (45 000) geplant. Für rund 130 000 Euro soll zudem der Bauhof umgebaut und auf dem Gelände ein Streusalzsilo errichtet werden, damit die Mitarbeiter die Salzsäcke im Winter nicht mehr von Hand auf die Fahrzeuge hieven müssen.

Insgesamt erwartet die Gemeinde im laufenden Jahr ein Plus von mehr als 300 000 Euro (bei Einnahmen von knapp 10,3 Millionen und Ausgaben von etwas über 9,9 Millionen Euro im Ergebnisplan). Der Finanzplan sieht Einzahlungen aus laufender Tätigkeit von knapp 10 Millionen und Auszahlungen von knapp 9,5 Millionen Euro sowie Investitionseinzahlungen von rund 487 000 und Investitionsauszahlungen von knapp 1,9 Millionen Euro vor.

Neue Beiträge für den Straßenausbau

Mit deutlicher Mehrheit beschlossen wurde eine neue Satzung für die Straßenausbaubeiträge (13 : 5 Stimmen). Grüne und Freie Wähler hatten dafür plädiert, die Beiträge für die Einwohner ganz abzuschaffen. Verschiedene Gemeinden in Ostholstein haben dies bereits getan, nachdem das Land die Gesetzeslage geändert und nun den Kommunen die Entscheidung überlassen hat, ob sie ihre Bürger an Baumaßnahmen beteiligen oder nicht. CDU und SPD waren sich jedoch einig, dass sich die Gemeinde diesen Schritt mit Blick auf ihre finanzielle Lage nicht erlauben könne.

Für Straßenbeleuchtung, Bürgersteige und Gehwege erhebt die Gemeinde laut neuer Satzung jedoch künftig keine Beiträge mehr, wie Bürgermeister Winter erläuterte. Auch sonst werde es günstiger für betroffene Grundstückseigentümer: Bei reinen Anliegerstraßen werden in Zukunft 45 Prozent der Kosten umgelegt, bei Haupterschließungsstraßen bis zu einer Breite von zehn Metern sind es 20 Prozent und bei Hauptverkehrsstraßen fünf Prozent.

Jennifer Binder

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