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Schnelles Internet: Oldenburg beschließt Alleingang

Oldenburg Schnelles Internet: Oldenburg beschließt Alleingang

Stadtwerke sollen flächendeckendes Glasfasernetz aufbauen — Einigkeit in der Politik — Kreisweites Breitband-Projekt für die Stadt „nicht der richtige Weg“.

Oldenburg. Jetzt ist es offiziell: Die Stadt Oldenburg will das Projekt schnelles Internet auf eigene Faust vorantreiben. Der Hauptausschuss hat sich geschlossen dafür ausgesprochen, die eigenen Stadtwerke mit dem Aufbau eines Glasfasernetzes zu beauftragen und sich nicht am kreisweiten Breitband-Projekt der Entwicklungsgesellschaft Ostholstein (Egoh) zu beteiligen. Im Mai soll der Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung endgültig festgezurrt werden.

Ausschlaggebend für die Entscheidung sei für ihn vor allem das Ergebnis des sogenannten Markterkundungsverfahrens gewesen, erläuterte Bürgermeister Martin Voigt (parteilos) in der Sitzung. Danach gilt Oldenburgs Stadtkern rechtlich weitgehend als versorgt (die gesetzlich vorgegebene Grenze liegt bei 30 Mbit/s) — weshalb die öffentliche Hand dort nicht ausbauen dürfte. Im Rahmen des — beim ZVO angesiedelten — kommunalen Projekts könnten damit fast nur die Außenortschaften angefasst werden. „Die Folge wäre, dass wir im gesamten Kerngebiet kein modernes Glasfasernetz hätten“, so Voigt, „das würde Oldenburg in eine denkbar schlechte Position bringen.“ Insofern sei es „die einzig logische Konsequenz“, das Vorhaben den Stadtwerken zu übertragen. Als privates Unternehmen dürfen die auch „versorgte“ Bereiche mit ausbauen.

Die voraussichtlichen Investitionskosten für den Netzausbau beziffert die Verwaltung auf knapp 13 Millionen Euro. 70 Prozent würden fremdfinanziert, die übrigen 30 Prozent müssten die Gesellschafter der Stadtwerke als Eigenkapital aufbringen. Für die Stadt Oldenburg mit ihrem 50-prozentigen Anteil am Unternehmen (die Stadtwerke Eutin und Neustadt halten jeweils 25 Prozent) wären das knapp zwei Millionen Euro. Im „wahrscheinlichsten Fall“ ergäbe sich laut Stadtverwaltung mit einem durchschnittlichen Jahresüberschuss von etwa 250000 Euro eine Eigenkapitalrendite von 6,39 Prozent. Selbst im „worst case“ werde — bei einem Planungszeitraum von 20 Jahren — insgesamt kein Verlust erwirtschaftet.

Die Ausschuss-Mitglieder schlossen sich allesamt der Einschätzung des Bürgermeisters an, dass der Netzausbau mit den Stadtwerken der richtige und vor allem „zukunftsträchtige“ Weg sei. Wolfgang Seidel (FBO) und Hans-Jürgen Löschky (FDP) räumten zwar ein, dass das von der Egoh angestrebte Solidarprinzip damit außer Kraft gesetzt werde. Viele große Kommunen wie Bad Schwartau, Eutin und Stockelsdorf sind schon abgesprungen, Heiligenhafen hält die Teilnahme für unwahrscheinlich und auch Neustadt prüft eine Alternative (die LN berichteten).

Seien die kleineren Dörfer auf sich gestellt, „lassen wir sie kostentechnisch schlechter dastehen“, so Seidel. Die Fraktionen waren sich jedoch einig, dass Oldenburg unter den gegebenen Voraussetzungen nicht von dem kommunalen Zusammenschluss profitieren würde. Die Stadtwerke-Lösung dagegen sei nachhaltig und biete viele Vorteile, so der allgemeine Tenor. Der Netz- Ausbau soll voraussichtlich bereits 2017 beginnen.

Kritik an Drehleiter-Bericht

Die Drehleiter der Oldenburger Feuerwehr sei einsatzbereit und es gebe „keine Anzeichen dafür, dass das Förderprogramm des Kreises für neue Einsatzfahrzeuge ausläuft“, betonte Bürgermeister Martin Voigt (parteilos) jetzt erneut im Hauptausschuss. Anlass war offenbar ein zehn Tage alter LN-Artikel, in dem die Wehrführung vor möglichen Ausfallzeiten des 20 Jahre alten Fahrzeugs gewarnt hatte.

Die Feuerwehr hatte den Kauf eines neuen Leiterwagens empfohlen, Verwaltung und Politik hatten abgelehnt (die LN berichteten). Das jetzige Fahrzeug sei funktionstüchtig und auch ein Preisvorteil wäre mit dem von der Feuerwehr favorisierten Vorführmodell nicht zu erzielen gewesen, so Voigt.

Der Bericht habe ihn „erschüttert“, sagte Klaus Zorndt (SPD). Die Argumente seien alle bereits im Ausschuss besprochen worden — „das muss etwas mit Vergesslichkeit zu tun haben“. Wolfgang Seidel (FBO) sprach von einer „schlechten Außendarstellung“. Auch Ausschuss-Vorsitzende Annette Schlichter-Schenck (SPD) kritisierte, „dass so etwas bei Facebook die Runde macht“. Ihre Frage, „wie wir dagegen angehen können“, blieb jedoch unbeantwortet.

Von Jennifer Binder

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