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„Sensationell“: Freude über Neustadts Haushalt

Neustadt „Sensationell“: Freude über Neustadts Haushalt

Gewerbesteuereinnahmen fallen höher aus.

Neustadt. Dr. Tordis Batscheider (SPD) sprach bei der gestrigen Sitzung des Neustädter Hauptausschusses von „dem besten Jahresabschluss, den wir je hatten“. Friedrich-Karl Kasten, Fraktionsvorsitzender der CDU, pflichtete ihr bei und rechnet nun auch für dieses Jahr mit einem ausgeglichenen städtischen Haushalt. Die abschließende Durchsicht aller Belege machte deutlich, dass das Jahr 2015 gut gelaufen ist. Rund 1,1 Millionen Euro könnten der allgemeinen Rücklage zugeführt werden, kündigte Batscheider an.

Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt auf nunmehr 774,28 Euro. Ausschlaggebend für die Entwicklung sind gleich mehrere Faktoren. Die Gewinnablieferung der Stadtwerke, ein städtischer Eigenbetrieb, fiel höher aus als ursprünglich vorgesehen. Zudem stiegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer überraschend deutlich an. Batscheider sprach von etwa 600000 Euro mehr als kalkuliert. Aber auch die Einkommens- sowie die Zweitwohnungssteuer brachten mehr Geld als erwartet. „Wir sind nun auf einem guten Weg der Haushaltskonsolidierung“, betonte die Bürgermeisterin. Das Defizit betrage 11,5 Millionen Euro.

Losgelöst von dem, wie Batscheider sagte, „sensationellem Ergebnis“ des Haushalts gab es auch schlechte Neuigkeiten. 198 Forderungen über insgesamt 1,624 Millionen Euro stehen momentan aus. Bei 91 Prozent der Summe rechnet die Stadt nicht damit, diese jemals wiederzusehen, da viele Gläubiger insolvent seien.  ser

LN

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