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Streit um sitzungsfreien Abend

Fehmarn Streit um sitzungsfreien Abend

Inselpolitiker kritisieren, dass gestern der Finanzausschuss ausgefallen ist.

Fehmarn. Gestern Abend war auf Fehmarn sitzungsfrei. Zumindest für die Kommunalpolitiker. Doch nicht alle zeigten sich damit einverstanden.

Es war obendrein schon der zweite Ausfall in dieser Sitzungsrunde. Betroffen waren ausgerechnet beide Ausschüsse, deren Vorsitzende erst Ende Januar auf einer Sondersitzung der Stadtvertretung neu gewählt wurden: der Hafen- und Stadtwerkeausschuss (Christiane Stodt-Kirchholtes, Grüne) und der Finanzausschuss (Gunnar Mehnert, WUW).

Prompt kritisierte SPD-Sprecher Heinz-Jürgen Fendt im Hauptausschuss: „Wir haben einen schwierigen Haushalt 2016. Daher brauchen wir Sitzungen des Finanzausschusses, um uns rechtzeitig für 2017 ein Bild zu machen.“ Ähnlich äußerte sich CDU-Sprecher Werner Ehlers: „Um zeitnah zusammen mit der Verwaltung Maßnahmen zu entwickeln, können wir nicht bis Oktober oder November damit warten, bis uns nichts mehr einfällt.“ Angeblich soll es laut Kämmerer Mario Markmann keine Themen gegeben haben. Daraufhin Margit Maaß (CDU): „Der Finanzausschuss-Vorsitzende hat trotzdem das Recht, eine Sitzung einzufordern.“ Jetzt soll das, so Bürgermeister Jörg Weber (SPD), im nächsten Quartal nachgeholt werden.

Fast wäre der sitzungsfreie Abend gestern aber doch noch geopfert worden. Der Bau- und Umweltausschuss vertagte vor einer Woche einen Teil seiner fast 30 Punkte langen Mammutsitzung. Doch für gestern Abend hätte die Ladungsfrist nicht eingehalten werden können. Teil zwei folgt daher erst Montag, 14. März, ab 18 Uhr im Senator-Thomsen-Haus.

Von gjs

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