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Ostholstein Trotz Mammut-Unterlagen zum Belttunnel: Keine Fristverlängerung für Stadt Fehmarn
Lokales Ostholstein Trotz Mammut-Unterlagen zum Belttunnel: Keine Fristverlängerung für Stadt Fehmarn
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21:57 08.11.2013
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Fehmarn

Noch werden die 19 Ordner Planungsunterlagen von Femern A/S zum Belttunnel im Kieler Verkehrsministerium geprüft. Doch der Antrag der Stadt Fehmarn auf eine Fristverlängerung für ihre Stellungnahme wurde bereits vom Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr abgelehnt. Zugestanden wurde nur die längstmögliche Frist von drei Monaten — aber keinen Monat länger. Das Prinzip der Gleichheitsbehandlung mit anderen Fristsetzungen lasse keine Ermessensentscheidung zu. Die Stadt hatte beklagt, dass allein die Lektüre von 10 000 Seiten eine Fachkraft 167 Stunden beanspruche. Das entspreche der Arbeitszeit von einem Monat. Dagegen will Femern A/S als „freiwillige Serviceleistung“ sämtliche Unterlagen auf einer gesonderten Website im Internet veröffentlichen, um alle Bürger bereits vor Beginn des eigentlichen Verfahrens über die Planung zu informieren. Laut Beltmanagerin Mona Walkenhorst, die in Kopenhagen nachgehakt hat, stoßen die Dänen beim immensen Umfang der Unterlagen aber noch auf technische Probleme.

gjs

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