Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Ostholstein Wahlbüro: Zwist über Ortsangabe
Lokales Ostholstein Wahlbüro: Zwist über Ortsangabe
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:14 21.04.2017
Anzeige
Eutin

Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl am 7. Mai, ebenfalls Termin für den Bürgerentscheid zum Haus des Gastes, droht in Eutin ein Zwist über die Benachrichtigung zur Briefwahl. Sigrid Jürß von der Bürgerinitiative, die sich für den Erhalt des Hauses einsetzt, geht von einer fehlerhaften Wahlbenachrichtigung aus, die nicht den Bestimmungen entspreche. Sigrid Jürß sieht darin sogar einen möglichen „Anfechtungsgrund“ für die Wahl. Dies hat sie in einer Mail an Bürgermeister Carsten Behnk (parteilos) deutlich gemacht, die den LN vorliegt.

Stein des Anstoßes ist die auf dem Schreiben vermerkte Adresse des Rathauses, Markt 1, für die Gemeinde-Wahlbehörde. Dort aber gibt es keine Briefwahlunterlagen, wie Sigrid Jürß zu Recht feststellt. Das Briefwahlbüro sei schon seit Jahren nicht im Rathaus zu finden, heißt es dazu auf Nachfrage von Stadtmanagerin Kerstin Stein-Schmidt. „Das Briefwahlbüro befindet sich an der Albert-Mahlstedt-Straße 13.“ Darauf sei in öffentlichen Bekanntmachungen, Pressemitteilungen, Aushängen am Bürgerbüro und im Internet hingewiesen worden. „Der Aushang am Nebeneingang des Bürgerbüros und in der Lübecker Straße 17 weist ebenfalls darauf hin“, sagt Stein- Schmidt. Die Anschrift auf der Wahlbenachrichtigung sei die offizielle Behördenanschrift des Gemeindewahlleiters. „Diese steht seit Jahren auf den Wahlbenachrichtigungen.“ Das Wahlbüro sei zuvor im Bauamt gewesen, also ebenfalls nicht im Rathaus. „Wir haben halt eine Verwaltung, die an unterschiedlichen Stellen untergebracht ist.“

jhw

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

96 Schüler stehen auf der Warteliste fürs Berufliche Gymnasium Eutin. Deutlich mehr als im vergangenen Schuljahr, wie die SPD-Fraktion vom Kreis erfahren hat.

21.04.2017

Freundin des Malenter Kurparks setzt sich für Eutiner Haus des Gastes ein.

21.04.2017

Max Dittrich und Einhard Leichtfuß kämpfen um die Grüne Jugend Ostholstein.

21.04.2017
Anzeige