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Werden die Gremien neu besetzt?

Eutin Werden die Gremien neu besetzt?

Der Austritt von Olaf Schmidt aus der CDU vor zwei Wochen hat Folgen für die Eutiner Stadtvertretung und alle anderen politischen Gremien.

Eutin. Der Austritt von Olaf Schmidt aus der CDU vor zwei Wochen hat Folgen für die Eutiner Stadtvertretung und alle anderen politischen Gremien. Während es aktuell ein Patt zwischen den beiden großen Fraktionen gibt (CDU und SPD haben jetzt jeweils neun Mandate), könnten die Sozialdemokraten bald die knappe Mehrheit haben, die bis vor zwei Wochen die CDU innehatte: Der momentan noch fraktionslose Schmidt liebäugelt mit einem Eintritt bei der SPD. „Die SPD ist auf mich zugekommen. Ich bin mit ihren Vertretern in gutem Einvernehmen“, sagte Olaf Schmidt auf Anfrage. Es sei aber „noch nicht ganz ’raus“, ob er das Parteibuch erwerbe.

 

LN-Bild

Hans-Georg Westphal.

Quelle:

„Ich kann gut mit Olaf Schmidt. Aber das ist eine Einzelmeinung, kein Gesamtbild“, erklärte Hans-Georg Westphal, SPD-Fraktionsvorsitzender. Ende August, wenn alle SPD-Kollegen aus dem Urlaub zurück seien, werde über eine mögliche Aufnahme Schmidts beraten.

„Aber wir haben eine neue Situation – auch ohne Olaf Schmidt. Es gibt jetzt zwei gleich starke Fraktionen. Das Vorschlagsrecht liegt nicht mehr bei der CDU“, sagte Westphal. Es entscheidet das Los – nach Vorschlägen von CDU und SPD. Das betrifft die Positionen des Bürgervorstehers (zugleich Vorsitzender des Ältestenrates) und des 1. stellvertretenden Bürgermeisters, vor allem aber geht es um den Vorsitz im Haupt- und im Stadtentwicklungsausschuss. „Wir können nur gewinnen, die CDU kann nur verlieren“, sagte Westphal. Läuft es schlecht für die CDU, wäre sie womöglich den Vorsitz im Haupt- und im Stadtentwicklungsausschuss los. Auch die Sitzverteilung der vier Ausschüsse (die Mehrheitsverhältnisse der Stadtvertretung müssen sich darin widerspiegeln) könnte sich künftig anders gestalten. Bislang sieht die Aufteilung der Sitze so aus: CDU vier, SPD drei, Grüne zwei, FDP einer, FWE einer. Um den elften Sitz (vormals CDU) würde ebenfalls gelost.

Bis die Stadtvertretung das nächste Mal tagt (11. Oktober) bleibt zunächst alles, wie es ist. Nach der Sommerpause müsste die SPD entscheiden, ob sie Auflösung und Neuwahl der Ausschüsse, Neuwahlen der Bürgervorsteher und stellvertretenden Bürgermeister beantragen will. „Wenn die SPD auf Krawall gebürstet ist, kann sie das tun“, sagte Andreas Lietzke, Fachbereichsleiter Zentrale Steuerung und Service. Er wartet erst einmal ab. „Dem Bürgervorsteher liegt ja noch nicht ’mal schriftlich vor, dass Herr Schmidt die CDU verlassen hat.“

ben

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