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Ostholstein Zweite Chance: Heiligenhafener entscheiden mit ihrer Stimme
Lokales Ostholstein Zweite Chance: Heiligenhafener entscheiden mit ihrer Stimme
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18:43 18.10.2015
Auf dieser Luftaufnahme des Steinwarders ist das besagte Grundstück (links) gut zu erkennen. Es liegt nicht weit entfernt vom Dünenpark auf der einen und den Sroka-Hotels auf der anderen Seite. Quelle: Peter Mantik
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Heiligenhafen

Eines möchte Rainer Stix am Sonntag nicht erleben: einen Bürgerentscheid, der aufgrund zu geringer Beteiligung der Abstimmungsberechtigten fehl schlägt.

„Ich wünsche mir, egal wie es dann ausgeht, eine gute Beteiligung von vielleicht 2500 Bürgern“, sagt Stix, Initiator des zweiten Bürgerentscheids in Heiligenhafen zum Thema Wohnmobilstellplatz.

Beim ersten Bürgerentscheid, der sich gegen den Stadtvertreterbeschluss für eine Stellplatzvariante der Heiligenhafener Verkehrsbetriebe (HVB) auf der Nordweide wandte, war genau dieses Negativ- Szenario eingetreten. Nur 18 Prozent Abstimmungsbeteiligung und 408 Stimmen zu wenig. Eine Enttäuschung.

An diesem Sonntag sind 8120 Heiligenhafener erneut abstimmungsberechtigt, erneut müssen mindestens 1624 Ja-Stimmen sowie eine einfache Mehrheit erreicht werden. Es geht um die Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein HVB-Grundstück auf dem Steinwarder. Aus diesem soll hervorgehen, dass ein Wohnmobilstellplatz dort rechtlich möglich ist. Wichtig: Nur wenn im Anschluss auch die Politik einen Beschluss für eine Bebauung fasst, kann dort ein Stellplatz entstehen.

Die Politik hatte sich im Vorfeld zurückgehalten, respektiert den Bürgerentscheid als demokratisches Grundrecht. Allerdings hieß es parteiübergreifend auch stets, dass dieser aktuelle Entscheid im Gegensatz zum vorigen ein echter Volksentscheid sei. Hierin steckt der Vorwurf, dass beim ersten Entscheid Stadtvertreter von BfH und FDP die Initiatoren waren. Bezogen auf den kommenden Sonntag bleibt eines bestehen: Der Stadtvertreterbeschluss pro Nordweide ist rechtskräftig, die HVB haben den Auftrag, dort einen Stellplatz zu realisieren.

Es stellt sich automatisch die Frage, ob Heiligenhafen einen zweiten Platz on top benötigt. Öffentlich war davon in den politischen Gremien nie etwas zu hören. Für Stix ist das aber kein Problem. Er denkt von Schritt zu Schritt. Zuerst steht die Abstimmung auf dem Programm. Sollte sich Volkes Stimme in seinem Sinne erheben, wäre für ihn folgende Frage im Anschluss spannend: „Wie reagiert dann die Politik? Denn unsere Stadtvertreter sind schließlich vom Bürger gewählt und sollen im Sinne der Menschen auch handeln.“

Es ist also Optimismus angesagt. Stix: „Wenn unser Bürgerentscheid positiv ausfällt, könnte die Politik umdenken und die Planungen an der Nordweide verwerfen.“ Seine Umfrage unter 600 Wohnmobilisten habe klar ergeben: Lieber zwei Sterne in Stadt-Strand-Hafen-Nähe auf dem Steinwarder als fünf Sterne an der abgelegen Nordweide.“ Sein Appell richtet sich an die Heiligenhafener: „Gehen Sie zur Wahl, beteiligen Sie sich an der Demokratie mit ihrer Stimme.“

Die Wahllokale Theodor-Storm- Schule, Warderschule und Rathaus sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Um circa 18.30 Uhr wird das Ergebnis auf www.heiligenhafen.de im Internet abrufbar sein. Die LN berichten noch am gleichen Abend hier auf LN Online sowie auf der Facebookseite Lübecker Nachrichten Ostholstein.

Peter Mantik

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