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Segeberg 189 000 Euro für den Ausbau: Auch in Segeberg denkbar?
Lokales Segeberg 189 000 Euro für den Ausbau: Auch in Segeberg denkbar?
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20:41 19.10.2017
Ein Fernsehteam interviewt Ulrich Albert. Mit 189 000 Euro soll sich der Landwirt aus Lütjenburg (Kreis Plön) am Ausbau einer Straße beteiligen.

Hier hat zum Beispiel Oersdorf im Amt Kisdorf mit einer Alternative vorgemacht, wie es zumindest verträglicher laufen kann: Die Gemeinde war Vorreiter für wiederkehrende Beiträge. Das bedeutet, dass Aufwendungen für den Straßenausbau auf alle Grundstücke der Gemeinde umgelegt werden und nicht nur auf die direkt betroffenen. Dadurch zahlen viele Menschen kleinere – statt einige wenige teils enorme Summen. Ein Szenario wie in Lütjenburg wird damit zwar vermieden, ganz unumstritten ist das Verfahren aber nicht.

Der Norden diskutiert über Bauer Uli. 189 000 Euro soll Landwirt Ulrich Albert aus Lütjenburg im Kreis Plön an die Gemeinde zahlen, weil die eine Straße entlang seiner Felder ausgebaut hat. Für den 61-Jährigen eine finanzielle Katastrophe. Könnte das auch im Kreis Segeberg passieren?

Das Problem: Flächen müssen erfasst, Beitragssätze für bestimmte Abrechnungsgebiete festgesetzt werden, die dann für alle bindend sind. Drei Grundstückseigentümer, die nicht an betreffenden Straßen leben, haben deshalb geklagt. „Wir gehen dennoch davon aus, dass Abgabensatzungen rechtmäßig sind. Da haben wir großes Selbstvertrauen“, sagt Rainer Löchelt, Leitender Verwaltungsbeamter des Amtes Kisdorf. Dem Vorbild Oersdorf seien daher auch andere Gemeinden im Amt gefolgt. „Wir haben inzwischen Beschlüsse in allen Gemeinden“, erklärt Löchelt.

Falls es auf dem Klageweg zukünftig jedoch zu Zerstückelungen kommen sollte, einzelne Grundstückseigentümer also aus einem Abrechnungsgebiet ausscheren, desto weniger Sinn würden wiederkehrende Beiträge haben. „Dann kann man auch wieder Einzelberechnungen machen. Davon hängt entscheidend ab, wie es weitergeht“, sagt Löchelt.

AIm Amt-Trave-Land werden dagegen nur in wenigen seiner 27 Gemeinden Straßenausbaubeiträge erhoben, sagt der Leitende Verwaltungsbeamte Rainer Andrasch. So habe die Gemeinde Fahrenkrug ihre Straßenausbausatzung vor kurzem aufgehoben. Wolle man beim Straßenausbau Beiträge erheben, müsse zuvor eine Satzung aufgestellt werden. Die könnte zwar von einer Gemeindevertretung nach der Baumaßnahme wieder aufgehoben werden – doch würden es Einwohner nicht verstehen, wenn mit zweierlei Maß gemessen werde. „In einer Straße Beiträge erheben und in der anderen später nicht – das geht nicht, da würde kein Gericht mitspielen“, sagt Andrasch. Klagen habe es in Trave-Land wegen Ausbaubeiträgen bisher keine einzige gegeben: „Das liegt aber auch daran, dass wir in den Fällen, wo Anlieger beteiligt werden, wie etwa in Schackendorf, nie eine ganze Straße berechnen. Da geht es mal um eine Teilsanierung oder um den Bürgersteig.“ So würden sich die Ausbaubeiträge auf 2000 bis 3000 Euro pro Haushalt bewegen: „Da ist die Schmerzgrenze nicht so hoch wie etwa in Bad Segeberg, wo es gleich fünfstellig wird.“

AIm Amt Leezen spielt das Thema Straßenausbaubeiträge kaum eine Rolle. „Es wurde hin und wieder mal diskutiert. Und wir bekommen Hinweise von den Prüfungsämtern, uns darüber Gedanken zu machen. Bis dato haben wir aber keine Satzungen in Planung“, sagt die Leitende Verwaltungsbeamtin Doris Teegen. Derzeit komme die Gemeinde für Straßenausbau auf. Sollte sich die Haushaltslage verschlechtern, werde das aber womöglich neu gewichtet werden.

AAuch im Amt Bornhöved und seinen acht Gemeinden gibt es nur wenige mit einer Ausbausatzung. Dort, wo sie besteht, gibt es aber Probleme – wie etwa im Silgen Bargen in Bornhöved. Sollte die Straße für 1,6 Millionen Euro wie geplant ausgebaut werden, haben Anwohner mit teilweise sechsstelligen Beteiligungskosten zu rechnen. Derzeit liegt das Vorhaben aber auf Eis, weil sich die Gemeinde nicht auf eine Linie einigen kann.

AIn Wahlstedt ächzten in der Vergangenheit ebenfalls viele Menschen unter der Last der Ausbaubeiträge. Zum Beispiel mussten Rentner mit kleinen Siedlungshäusern in der Straße Im Holt mehrere zehntausend Euro bezahlen. Hunderte schlossen sich deshalb einer Petition gegen die Ausbaugebühren an. Für aktuelle Straßenausbauten, wie etwa in der Kronsheider Straße, hat die Stadt errechnete Beiträge vorerst auf Eis gelegt. Man wolle die Entscheidungen im Landtag abwarten um dann die Straßenbaubeitragssatzung anzupassen.

AIn Bad Segeberg wurde von „blanker Wut“, „Entsetzen“, von „Arroganz“ von „Ohnmacht gegenüber der Obrigkeit“ gesprochen. Grundstückseigentümer in der Lornsenstraße mussten fast 25 Euro Ausbaubeitrag pro Quadratmeter Grundstück zahlen. Das ist landesweit rekordverdächtig. Die Baukosten für den Ausbau der Straße waren explodiert.

ibu/hil/ark/wgl

LN

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