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Segeberg Ärger und Spott nach abgesagter Demo
Lokales Segeberg Ärger und Spott nach abgesagter Demo
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15:44 07.06.2016
Rund um Parkplatz vor dem Städtischen Gymnasium waren am Sonnabend insgesamt 170 Polizeibeamte im Einsatz. Quelle: Wulf

 Das hat das Landespolizeiamt (LPA) auf LN-Anfrage gestern mitgeteilt. Insgesamt waren 170 Polizeibeamte rund fünf Stunden lang im Einsatz. In der Kostenaufstellung des LPA seien allerdings noch keine Kosten für die Einsatzverpflegung, für An- und Abreise sowie für Personalkosten der Beamten des Führungsstabes enthalten, teilte Sprecher Torge Stelck mit.

„Das ist der Preis der Demokratie – aber Demokratie darf sich nicht zum Narren halten lassen.“Karl-Heinz Rehr, Gewerkschaft der Polizei

Die Veranstaltung, die ein NPD-naher Ostholsteiner angemeldet hatte, war ausgefallen, weil sich neben dem Demo-Initiator nur noch ein weiterer Sympathisant eingefunden hatte. Damit die Polizei den geplanten Zug durch die Innenstadt begleitet hätte, wären aber mindestens drei Teilnehmer notwendig gewesen. Polizei und Ordnungsbehörden hatten im Vorwege der Veranstaltung die Lage gemeinsam bewertet, und sie waren auch wegen der angemeldeten Gegendemo der Jusos zu dem Ergebnis gelangt, dass der Polizeieinsatz verhältnismäßig sei. „Entscheidend waren die von beiden Anmeldern genannten Teilnehmerzahlen von 60 bis 100 Teilnehmern bei der Demo „Rechts“ sowie von 150 Teilnehmern der Gegendemonstration der Jusos“, so Stelck. Dabei seien außerdem 50 bis 75 der links-autonomen Szene der Antifa erwartet worden. „Diese Zahlen konnten auch durch polizeiinterne Aufklärung zumindest im Bereich der Gegendemonstration nicht widerlegt werden“, so Stelck.

„Eine Prognose, wie viele Teilnehmer letztendlich wirklich zu einer Versammlung kommen, ist immer schwierig“, räumt auch Christine Schröder vom Fachdienst Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten beim Kreis ein. Und auch wenn der Demo-Initiator – der immer wieder in Norddeutschland Demonstrationen anmeldet, die entweder ausfallen oder denen nur wenige Menschen folgen – kein Unbekannter ist, habe der Kreis für eine etwaige Untersagung wenig Spielraum. Schröder: „Das Versammlungsrecht ist durch das Grundgesetz geschützt. Vom Grundsatz wird daher jede Anmeldung von uns ernsthaft geprüft, ob sie den gesetzlichen Vorgaben entspricht und ob eine Durchführung möglich ist.“ Jede Anmeldung müsse dabei immer wieder neu bewertet werden. Ein Austausch mit anderen Ordnungsämtern finde in diesem Zusammenhang ebenfalls statt.

Eine noch engere Verzahnung der Behörden wünscht sich GdP- Chef Karl-Hermann Rehr. Er fordert, dass Demo-Anmelder wie der Ostholsteiner, der die Behörden lahmlege, auf eine „Schwarze Liste“ kommen sollte. Rehr: „Die Einsatzkosten sind der Preis der Demokratie – aber Demokratie darf sich nicht zum Narren halten lassen.“

Bei den Jusos, die einen friedlichen Marsch vom Bahnhof zum Landratspark als Zeichen gegen Rechts setzten, war man mit dem Tag zufrieden: „Obwohl die Nazi-Demo nicht über einen jämmerlichen Versuch hinausging, war es wichtig, eine Gegenaktion durchzuführen“, sagte Kreistagsabgeordnete Alexander Wagner von den Jungsozialisten.

Die abgesagte Rechten-Demo am Sonnabend machte sogar bundesweit Schlagzeilen. Ob „Spiegel Online“, „Süddeutsche“ oder „Focus“, vor allem aber in den sozialen Netzwerken und sogar im Ausland – überall war die Posse um die nicht erreichte Mindestteilnehmerzahl eines der beherrschenden Themen.

 Jan Wulf

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