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Segeberg Anspruch auf hauptamtlichen Bürgermeister
Lokales Segeberg Anspruch auf hauptamtlichen Bürgermeister
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20:51 28.06.2017
Die Bürgermeister Peter Reese (Itzstedts, l.) und Holger Fischer (Nahe) wollen sich weiter abstimmen. Quelle: Fotos: Sd

Eine Gemeindefusion ist wie eine Ehe: Man muss sich auf Augenhöhe begegnen und nicht vehement die eigenen Standpunkte durchsetzen wollen, sondern eine gemeinsame Schnittmenge schaffen. Und dann ist da ja auch noch die Suche nach einem gemeinsamen Namen. Gerade die löste bei den knapp 150 Itzstedter und Naher Bürgern heftige Unruhe aus. Die beiden Gemeinden hatten zur ersten gemeinsamen Einwohnerversammlung eingeladen, auf der Kommunalberater Klaus-Dieter Dehn über eine mögliche Fusion von Itzstedt und Nahe, deren Verfahren und Folgen referierte.

Nach einer Fusion würden sich für eine gemeinsame Gemeinde aus Nahe und Itzstedt neue Möglichkeiten ergeben.

Demnach müssten zunächst einmal die beide Gemeindevertretungen die Aufnahme von Verhandlungen beschließen. Sind diese abgeschlossen, seien Beschlussfassungen beider Vertretungen erforderlich. Auch Bürgerentscheide seien laut Dehn möglich.

Danach würden die Einwohner unterrichtet und die Kommunalaufsichtsbehörde (KAB) über die Einigung informiert. Die entscheidet letztlich über die Fusion. „Es darf kein Bereich offen gelassen werden, deshalb kommt dem Gebietsänderungsvertrag eine große Bedeutung zu“, erklärte Dehn. Er beinhalte unter anderem die Überleitung des Ortsrechts, die Übernahme der Arbeitnehmer und die Absichtserklärung zum Gemeindenamen. Den bestimmt die neue Gemeinde selbst. Sinnvoll sei laut Dehn dabei die Einbeziehung der Einwohner und Einrichtungen. Letztlich entscheide die neue Gemeindevertretung aber per Beschluss über den Namen, wiederum sei auch ein Bürgerentscheid möglich.

Derzeit haben Itzstedt und Nahe je 13 Gemeindevertreter, nach einer Vereinigung wären es 17. Mit dann über 4000 Einwohnern hätte die neue Gemeinde Anspruch auf einen hauptamtlichen Bürgermeister, welches auch die Wahl eines Bürgervorstehers mit sich brächte. Außerdem sind Ortsteile und Ortsbeiräte möglich. Von den Beiräten riet Dehn ab, weil sie Dinge nur verkomplizieren würden. Für das Amt Itzstedt würde eine Fusion verringerte Sitzungsdienste bedeuten. Vom Land würde es einmalig eine „Hochzeitsprämie“ von 100000 Euro geben, die bei einer möglichen „Scheidung“ nicht zurückgezahlt werden müsste.

Was bedeutet die Fusion aber genau für den Bürger? Vor allem ein neues Ortsrecht mit Satzungen und Verordnungen sowie Adressänderungen wegen geänderten Straßennamen. Eventuell neue Hoheitszeichen. „Was jedoch nicht zu vernachlässigen ist, ist der Identitätsverlust, der mit Fusion und Namensänderung einhergehen kann“, betonte Dehn.

Überwiegend positiv waren die Äußerungen der Einwohner. So appellierte Uwe Fossemer, das Kreativpotenzial des einzelnen Bürgers mit einfließen zu lassen. Andere hoffen auf eine Stimmenstärkung durch eine neue Gemeinde. So brachte Volker Delfs seine Visionen von einer S/U-Bahn-Verbindung bis in die Kreisstadt zum Ausdruck. „Gemeinsam haben wir ein anderes Gewicht.“ Letztlich erinnerte Dehn daran, dass der größte Störfaktor die handelnden Menschen seien. Itzstedts Bürgermeister Peter Reese: „Die Fusionspartner können nicht mehr jeder ihr Ding machen, das bereitet im Augenblick noch einigen Gemeindevertretern und Bürgern Probleme.“ „Wir werden die nächsten Schritte gemeinsam abstimmen und dafür eine entsprechende Plattform finden“, sagte auch Nahes Bürgermeister Holger Fischer

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sd

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