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Segeberg Bürgermeisterwahl in Ellerau schon im Mai?
Lokales Segeberg Bürgermeisterwahl in Ellerau schon im Mai?
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20:31 13.10.2016

Die Gemeinde Ellerau will im nächsten Jahr von den Bürgern wieder einen hauptamtlichen Bürgermeister wählen lassen. Angedacht ist, dies gleichzeitig mit der Landtagswahl am 7. Mai stattfinden zu lassen. Der Gemeinderat hielt jetzt an seinem Beschluss vom März fest, nach rund zehn Jahren ehrenamtlicher Übernahme dieser Aufgabe für diese Stelle von 2017 an wieder 105000 Euro im nächsten Haushalt einzustellen, da sie mit A15 besoldet werden soll Die SPD wollte dieses Vorhaben, das sie anfangs mit unterstützt hatte, wieder kippen. Doch eine Mehrheit der Fraktionen von BVE, AE und BEK lehnte es ab, dass die 6100 Einwohner zählende Gemeinde weiterhin nur ehrenamtlich geleitet wird. Welche Auswirkungen das allerdings auf den Vertrag mit Norderstedt hat, die Ellerau seit 2007 verwaltet, ist weiterhin ungeklärt. Den genauen Wahltermin soll jetzt ein noch zu wählender Gemeindewahlausschuss bis Ende des Jahres festlegen.

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Gemeindevertretung hält daran fest, dass die 6000-Einwohner-Gemeinde wieder einen hauptamtlichen Bürgermeister bekommt.

„Am liebsten wäre uns der 7. Mai zusammen mit der Landtagswahl“, sagt BVE-Gemeindevertreterin Regina Stöver, die selbst Ambitionen auf dieses Amt hat: „Ich werde kandidieren. Das ist eine Herausforderung, die ich mir zutraue.“ Die 49-Jährige arbeitet zurzeit in der Verwaltung der benachbarten Stadt Quickborn im Liegenschaftsamt und ist Erste Vorsitzende des Sportvereins TSV Ellerau mit seinen 800 Mitgliedern.

Die SPD hält es für einen Fehler, dass Ellerau wieder zu einem hauptamtlichen Bürgermeister zurückkehren will. Außer den jährlichen Personalkosten müsste sich die Gemeinde auf Pensionsrückstellungen von bis zu 200000 Euro einstellen, die fällig wären, wenn der künftige hauptamtliche Bürgermeister vor Eintritt ins Pensionsalter abgewählt werden sollte, rechnet Bürgermeister Eckart Urban (SPD) vor. Wie hoch dieser Betrag sein werde, hänge vom Alter und der Dienstzugehörigkeit des Betroffenen im öffentlichen Dienst ab. Bei einem Haushaltsdefizit von etwa einer Million Euro könne sich Ellerau dies nicht leisten, argumentierte Urban, der seit 2008 Bürgermeister im Ehrenamt ist und dafür etwa 25 Stunden die Woche aufwendet. Überhaupt kein Verständnis hat Urban dafür, wenn der hauptamtliche Bürgermeister schon vor Ablauf seiner Amtszeit bis zur Kommunalwahl im Mai 2018 ins Amt gehievt würde. „Dafür besteht überhaupt kein Grund“, sagt der 76-Jährige.

Für die BVE stand insbesondere im Vordergrund, dass die Aufgabe des Bürgermeisters nicht mehr nebenamtlich zu bewerkstelligen sei, wie Fraktionschef Joachim Wehner argumentiert. Dafür ließe sich auch nach Abtritt Urbans niemand in der Gemeinde finden, zumal auch Urban rund 50000 Euro für seine ehrenamtliche Tätigkeit als Bürgermeister und Vorstand der Kommunalbetriebe verdiene.

Mit der Stadt Norderstedt habe es bislang noch keinerlei Gespräche gegeben, wie die Zusammenarbeit künftig aussehen soll, sagt Regina Stöver. Dieses müsse aber bald geklärt werden, am besten vor der öffentlichen Ausschreibung der Stelle. „Schließlich muss der künftige Bürgermeister ja wissen, welche Kompetenzen er hat.“

Die Verwaltungsgemeinschaft kostet Ellerau zurzeit 580000 Euro im Jahr. „Nächstes Jahr sollen wir 650000 Euro nach Norderstedt überweisen“, sagt Hahn, der dem Finanzausschuss der Gemeindevertretung vorsitzt.

Ellerau wäre nicht die erste Stadt in Schleswig-Holstein, die mit weniger als 8000 Einwohnern einen hauptamtlichen Bürgermeister beschäftigt. Auch das 4000 Einwohner kleine Glücksburg hat seit Januar 2014 wieder einen hauptamtlichen Bürgermeister und lässt sich weiterhin von der benachbarten Stadt Flensburg verwalten.

Keine eigene Verwaltung

Von 1998 bis 2006 hatte Ellerau noch eine eigene Verwaltung und mit Torsten Thormählen einen hauptamtlichen Bürgermeister. Mit der Verfügung der Landesregierung, dass jede Verwaltungseinheit mindestens 8000 Einwohner in ihrem Amtsbereich haben sollte, musste Ellerau sich einer anderen Verwaltung anschließen. Dafür wählten die Gemeindevertreter nicht das Amt Kaltenkirchen-Land aus, zu dem sie bis 1998 gehörten, sondern die Stadt Norderstedt, die im Januar 2007 Elleraus Verwaltungsmitarbeiter übernahm und ein täglich offenes Bürgerbüro mit acht Mitarbeitern im Ellerauer Rathaus eingerichtet hat. Diese unterstehen allerdings dem Oberbürgermeister Norderstedts, nicht dem ehrenamtlichen Bürgermeister Elleraus. bf

Burkhard Fuchs

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