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Segeberg Der große Triumph der Annelie Eick
Lokales Segeberg Der große Triumph der Annelie Eick
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21:21 03.02.2016
Annelie Eick (Grüne) deckte auf, dass die Bad Segeberger „falsch abstimmen“.

Es fehlte nur der Narhallamarsch. Bei der Bad Segeberger Prunksitzung, äh Stadtvertretersitzung, gab es am Dienstag zwar keine Kappen, aber doch närrisches Treiben. Zumindest unter Punkt „Fragen der Stadtvertreter an den Bürgermeister“ wurde es jeckisch. Da hatte Annelie Eick (Grüne) nachgehakt, dass in der Gemeindeordnung stehe, dass ein Beschluss, um Themen in den nichtöffentlichen Teil zu verlegen, einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Stadtvertreter bedürfe. Außerdem müsse diese Abstimmung laut Gesetz unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgen.

Das war zwei Stunden vorher offensichtlich versäumt worden. Grüne und BBS hatten beantragt, die „Grundstücksangelegenheit Waldweg“ zumindest teilweise öffentlich zu behandeln. Denn ein kleiner Teil des städtischen Ihlwaldes soll wegen eines Bauvorhabens umgewandelt, sprich gerodet werden. Das gehe doch alle an, meinten BBS und Grüne.

Doch der Antrag, es öffentlich zu behandeln, war mit 19 zu 10 Stimmen abgelehnt worden. „19 zu 10 — das ist keine Zwei-Drittel-Mehrheit“, sagte Eick. Angestrengtes Nachrechnen. Gelächter.

Bürgervorsteherin Ingrid Altner war bestürzt: „Das haben wir aber immer so gemacht.“ Bürgermeister Dieter Schönfeld gestand zu, dass Eick korrekt gerechnet habe. Eick: „Damit ist der Antrag des BBS also erfüllt, wir können den Tagesordnungspunkt öffentlich beraten.“ Persönliche Daten, die könne man nicht ausbreiten, wendete Schönfeld ein. Hermann Westphal (FDP): „Ich weiß nicht, ob ich hier richtig bin.“

Und jetzt kommt‘s: Nach Auskunft von Eick habe sie recht früh in der Sitzung die Verwaltung mit der Gemeindeordnung in der Hand über die falsche Abstimmung informiert. Eick: „Da standen Schweißperlen auf der Stirn.“ Ein Experte las erst in der kommentierten Ausgabe nach. Und ein Beamter wollte ihr tatsächlich einreden, dass 19 zwei Drittel von 29 seien. Von wegen, Frau kann nicht rechnen!

Bis zum Schluss der Sitzung habe sie auf ein Eingreifen der Verwaltung gewartet, um das Ergebnis zu korrigieren, nichts passierte. „Da fühlte ich mich schon ein bisschen auf den Arm genommen.“ Sie erwarte schon, dass die Verwaltung sich in den Paragraphen der Gemeindeordnung auskenne. Eick: „Mein Vertrauen ist futsch.“ Übrigens: Der „Waldweg“ wurde doch noch von der Tagesordnung genommen.

Tusch und Helau für Annelie Eick!

wgl

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