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Segeberg Eigenkapital statt Fremdmittel
Lokales Segeberg Eigenkapital statt Fremdmittel
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20:24 18.03.2017

Zu einer Verbandsversammlung des Wege-Zweckverbandes (WZV) sind die 94 Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden am kommenden Dienstag, 21. März, ab 14.30 Uhr in die Fahrzeughalle des WZV, Am Wasserwerk 5 in Bad Segeberg, eingeladen. Einziger Tagesordnungspunkt: die langfristige Finanzplanung mit dem Unterpunkt „Breitbandinvestition“.

Jens Kretschmer. *FOTO: PD

„Not amused“ waren zahlreiche Bürgermeister, als sie in der letzten Verbandsversammlung des Wege-Zweckverbandes am 6. Dezember 2016 in Oering davon erfuhren, dass einer ihrer Beschlüsse hinter ihrem Rücken nicht umgesetzt worden war. Die Verbandsversammlung hatte sich nämlich dafür ausgesprochen, dass der Breitbandausbau im Ostkreis ausschließlich durch Fremdmittel finanziert werden sollte. Die Gemeinden, die bereits mit Breitband versorgt waren, wollten nicht für die unterversorgten Gemeinden zur Kasse gebeten werden.

Die Verbandsführung um Chef Jens Kretschmer und Hauptausschuss hatten sich jedoch über den Beschluss hinweggesetzt und mehrere Millionen Euro aus den liquiden Mitteln der Abfallwirtschaft entnommen.

Fremdfinanziert waren zu Beginn des Breitbandausbaus 4,75 Millionen Euro durch vier verschiedene Geldinstitute. Laut Vorlage der Verbandsversammlung werden bis einschließlich Cluster 7, das gerade gebaut wird, 20,9 Millionen Euro benötigt. Ebenfalls laut Vorlage ist beabsichtigt, dass der WZV 6,27 Millionen Euro als Eigenkapital in die Finanzierung einbringt – womit letztendlich wieder alle Gemeinden des WZV in die Finanzierung eingebunden wären.

Zusätzlich will der WZV das benötigte Restkapital in Höhe von 10,44 Millionen Euro über ein internes Darlehen finanzieren, das mit einer Verzinsung in Höhe von 1,15 Prozent angeblich günstiger sein soll als ein Bankdarlehen, das ebenfalls laut Vorlage mit 1,86 Prozent angeben ist.

In den Berechnungen noch nicht enthalten ist die Finanzierung der letzten weißen Flecken auf der Breitband-Landkarte, für die der WZV Kosten in Höhe von 8,4 Millionen Euro berechnet hatte. Die Hälfte davon ist als Bundeszuschuss beantragt. Der Förderungsbescheid soll ebenfalls am Dienstag in Berlin übergeben werden. Dazu plant der WZV eine Liveschaltung in die Verbandsversammlung, damit die Bürgermeister die Übergabe an die WZV-Mitarbeiterin Meike Kretschmer und Bettina Albert, Bürgermeisterin von Pronstorf, hautnah miterleben können. Wie hoch der Förderbescheid sein wird und wie der WZV das zusätzlich benötigte Kapital für das Reste-Cluster finanzieren will, ist nicht bekannt.

pd

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