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Ein Bürgerbegehren gegen den neuen Bahnhof kommt zu spät

Bad Segeberg Ein Bürgerbegehren gegen den neuen Bahnhof kommt zu spät

Abstimmung nur zu Beginn eines Bauleitverfahrens möglich. Nun steht der Zob im Fokus.

Bad Segeberg. Nun wollen sich Mitglieder der Wählergemeinschaft BBS bei der Kommunalaufsicht des Kreises informieren, ob Bürger gegen das geplante umstrittene Fachmarktzentrum am neuen Bahnhof vorgehen können. „Wir werden ein Bürgerbegehren nicht anschieben, wenn es nicht geht“, betonte gestern BBS-Fraktionsvorsitzender Heino Pfeiffer.

Auch für die LN war gestern in der Kommunalaufsicht niemand für Auskünfte erreichbar. Beim Kieler Innenministerium wollte sich der Pressesprecher nicht mündlich äußern, schickte aber immerhin die einschlägigen Paragraphen. Danach ist im Fall des Bad Segeberger Bahnhofs eine Bürgerbeteiligung nicht mehr möglich. Zwar kann jetzt nach einer aktuellen Gesetzesänderung auch die Bauleitplanung zum Gegenstand einer Volksabstimmung werden. Doch laut Paragraf 16 g der aktualisierten Gemeindeordnung ist ein Bürgerentscheid „im Rahmen der Bauleitplanung mit Ausnahme des Aufstellungsbeschlusses sowie dessen Änderung, Ergänzung oder Aufhebung“ nicht möglich. Beim umstrittenen Fachmarktzentrum „Neuer Bahnhof“ ging es um den sogenannten „Abwägungs- und Satzungsbeschluss“. Möglich wäre ein Bürgerbegehren nur zum Start der Bauleitplanung gewesen, damals standen die Stadtvertreter übrigens noch einstimmig hinter dem Vorhaben.

Jürgen Niemann, der vorgestern einhellig zum neuen BBS-Vorsitzenden gewählt worden war, hat sich mit dem Ausgang der Abstimmung zum Fachmarktzentrum abgefunden. Er konzentriere sich jetzt auf eine Überplanung des hässlichen Zob-Geländes.

Hier wäre es sinnvoll, bei einer Neugestaltung auf die Karl- May-Spiele einzugehen. Egal, wo man hinkomme, werde Bad Segeberg damit in Verbindung gebracht: „Wir haben da ein Alleinstellungsmerkmal.“

Das Karl-May-Emblem solle auch an dem neuen Bad Segeberger Bahnhof angebracht werden — an die nackte Wand, auf die Bahnreisende blicken, wenn sie am Haltepunkt Bad Segeberg einfahren. Niemann: „Ich wäre für einen Hingucker“.

Wichtig für die Besucher sei die bislang vom Kreis verweigerte Wiederinbetriebnahme der stillgelegten Fußgängerampel vor dem „Alten Bahnhof“ (wir berichteten). Niemann: „Das ist ein Knaller, dass die Landrätin nicht den Mumm hat, etwas alleine zu entscheiden.“ Ihm sei völlig unverständlich, dass diese Ampel ausgeschaltet bleibe. „Die Landrätin hat deshalb sogar beim Verkehrsminister des Landes nachgefragt. Jetzt fehlt nur noch eine Stellungnahme von Bundesverkehrsminister Ramsauer zum Bad Segeberger Ampelproblem“, meinte Niemann ironisch.

Das städtebauliche Fiasko begann mit dem teuren Abriss der Silotürme. Eine Chronik der verfehlten Projektplanungen zum neuen Bad Segeberger Bahnhof blättern die Lübecker Nachrichten in ihrer morgigen Sonntagsausgabe auf.

Wolfgang Glombik

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