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Segeberg Förderantrag zu spät: Geld verschenkt?
Lokales Segeberg Förderantrag zu spät: Geld verschenkt?
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20:10 24.06.2017
Peter Waldheuer (r.), Vorsitzender des Maßnahmenausschusses, wollte von Amtsleiterin Doris Teegen wissen, wie die Verwaltung die Stellung von Förderanträgen technisch organisiert. Quelle: Foto: Domann
Leezen

Hat das Amt Leezen durch Schludrigkeit 15 000 Euro „verschenkt“? Das war eine kontrovers diskutierte Frage in der Sitzung des Amtsausschusses am Donnerstag. Was war passiert? Der Maßnahmenausschuss hatte im April ein neu aufgelegtes Landesförderprogramm entdeckt. Mit den Fördermitteln hätten die Toilettenräume vor dem Sportlerheim in Leezen zu 75 Prozent saniert werden können. Mit nur 5000 Euro wäre das Amt dabei gewesen. Dazu hätte von der Verwaltung ein Förderantrag per E-Mail am 21. April abgeschickt werden müssen. Er wurde aber erst am 10. Mai eingereicht. Da das „Windhundprinzip“ galt, also die Mittel nach Eingangsdatum der Anträge verteilt wurden, ging das Amt Leezen leer aus. Ein Ärgernis für den Vorsitzenden des Maßnahmenausschusses, Peter Waldheuer (Fredesdorf). „Durch Untätigkeit ist uns nun ein Schaden in Höhe von 15 000 Euro entstanden“, wetterte Waldheuer.

Doch einige der Bürgermeister sehen das anders. Da die Maßnahme gar nicht für 2017 vorgesehen sei, sei auch kein Schaden entstanden, sagte Claus Fahrenkrog (Groß Niendorf). Thorsten Lange (Wittenborn) betonte, dass er die Dringlichkeit der Sanierung nicht sehe. Er könne Fördergeld als Anreiz zwar verstehen, aber das Ganze sei kein Wunschkonzert. Und für Sabine Meyer (Mözen) ist es fraglich, ob die Toiletten überhaupt aus dem Fördertopf hätten mitfinanziert werden können, würden die Räume doch überwiegend von Sportlern und nicht von Schülern benutzt.

Auch die Leitende Verwaltungsbeamtin Doris Teegen, vor allem ihr hatte Waldheuers Kritik gegolten, wehrte sich. Die Sanierungsbedürftigkeit habe sie so nicht gesehen. Sie habe das mit Amtsingenieur Matthias Tanke und Amtsvorsteher Ulrich Schulz besprochen. Außerdem berichtetet sie, dass sie im Rahmen des Schulbau-Investitionsprogramm einst vom Ausschuss gerügt worden sei, weil sie vorsorglich einen Antrag gestellt hatte. Letztlich einigten sich die Ausschussmitglieder darauf, die Toilettenräume nicht zu sanieren.

Außerdem erläuterte Doris Teegen auf Antrag von Waldheuer, wie die Verwaltung von Förderprogrammen erfahre. Zum einen informierten darüber der schleswig-holsteinische Gemeindetag und Holsteins Herz per E-Mail, zum anderen schaue der Bereich Finanzen innerhalb ihrer Verwaltung in die Förderdatenbank des Bundes. Dort seien derzeit 167 Förderprogramme für schleswig-holsteinische Kommunen aufgelistet. Diese Infos könne sie als E-Mail an die Bürgermeister weiterleiten. Außerdem schlug die Leitende Verwaltungsbeamtin vor, sogenannte „Schubladenprojekte“ anzulegen – fast fertig ausgefüllte Antragsformulare, die dann zeitnah bearbeitet werden könnten. Wenn das mit Bordmitteln machbar sei, sei das okay, erklärte Waldheuer.

Ausgaben: Die Unterwasserpumpe für die Sportplatzberegnung ist defekt. Nach einer recht zeitintensiven Recherche einer Pumpenfirma konnte eine Ersatzpumpe gefunden werden. Sie soll 8112 Euro (brutto) kosten. Außerdem soll die Beleuchtung der Amtssporthalle Todesfelde und in der Grund- und Gemeinschaftsschule Leezen auf LED umgestellt werden. Die voraussichtlichen Kosten liegen bei 120000 Euro, bis zu 40 Prozent können gefördert werden. Die Energie-Kostenersparnis betrage 11300 Euro pro Jahr. Dazu soll jetzt der Förderantrag gestellt werden.

Silvie Domann

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