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Formfehler: Neuwahl in Groß Niendorf?

Groß Niendorf Formfehler: Neuwahl in Groß Niendorf?

Wählbarkeitsbescheinigungen waren nicht dem Amt Leezen vorgelegt worden.

Groß Niendorf. Muss in Groß Niendorf die Kommunalwahl wiederholt werden? Darüber müssen die Gemeindevertreter auf ihrer öffentlichen Sitzung am 12. September (20 Uhr, Rickerts Gasthof) entscheiden. Aber der Kreis hat auch noch ein Wörtchen mitzureden. Bei der Kandidatenaufstellung ist ein Formfehler gemacht worden. Das Thema ist Gesprächsstoff, nicht nur im Dorf.

Was ist passiert? Alle Wählergruppierungen müssen ihre Kandidaten dem Gemeindewahlleiter melden. Der muss alle Angaben prüfen (zum Beispiel, ob die Kandidaten auch tatsächlich im Dorf wohnen) und die Unterlagen, inklusive der sogenannten Wählbarkeitsbescheinigung, dem Amt Leezen vorlegen, damit sie dort erneut gecheckt werden. Bei Kandidaten der AKPV ist dies versäumt worden. Die Bescheinigung wurde dem Amt nicht vorgelegt, folglich gab es von dort keinen „Okay-Stempel“. „Das hätte der Gemeindewahlleiter sehen und beanstanden müssen“, sagte den LN Hans-Jürgen Thiel aus dem Büro der Landeswahlleiterin. „Dann hätte die betroffene Wählergruppe die Gelegenheit gehabt, dies zu korrigieren.“

Es fehlte nur eine Bestätigung vom Amt, mehr nicht. Ein kleiner Fehler eines Ehrenamtlers, aber einer, der die Wahl ins Wanken geraten lassen kann. „Dieser Fehler ist erst im Gemeindewahlausschuss am 12. April einem Mitglied aufgefallen“, sagte Holger Pirdzuhn vom Amt Leezen den LN. „Im Grunde hätte der Ausschuss diese Wahlvorschläge ohne die Siegel des Amtes nicht zulassen dürfen.“ Man kam stattdessen zum Entschluss, alle Fünfe grade sein zu lassen. Schließlich kannte man alle Kandidaten, und bloß weil ein Stempel fehlte, wollte man die AKPV nicht „abstrafen“. Im Protokoll sei diese Entscheidung auch vermerkt worden. Also wurden alle Wahlvorschläge zugelassen.

Es kam zur Wahl am 26. Mai: Die AKPV, um die es hier geht, bekam einen Sitz. Und der fiel an Hilde Thaysen. Die AKPV errang 230 Stimmen. Auf der Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 20. August hat der Gemeindewahlleiter noch mal an den Lapsus erinnert. Auch das wurde im Protokoll vermerkt. Für manchen Zuhörer dort war dieser Sachverhalt allerdings neu. Folge waren Anfragen beim Amt Leezen und bei der Kreiswahlleiterin Carola Boldt, wie denn die Kommunalaufsicht den Fall beurteile. Ja, wie denn? Das wollten auch die LN wissen. Frau Boldt blockte ab: Das sei für den Kreis erst dann ein Thema, wenn die Gemeindevertreter entschieden hätten — also nach dem 12. September.

Fakt ist: Bis jetzt hat niemand Einspruch gegen die Wahl erhoben. Das geht jetzt auch nicht mehr, die Frist ist abgelaufen. Es gibt nur noch zwei Einrichtungen, die eine Neuwahl herbeiführen können.

Zum einen die Gemeindevertretung in einer Woche, wenn sie mehrheitlich die Wahl für ungültig erklärt. Dann käme es zur Neuwahl — ohne die AKPV. Zum andern der Kreis für den Fall, dass die Gemeindevertreter die Wahl absegnen, der Kreis als Aufsichtsbehörde sie aber für ungültig hält und dies auf dem Klagewege durchficht.

Wie wird der Kreis in diesem Fall entscheiden. Klagen oder nicht? Auch da blockt Boldt ab. Das werde erst nach der Sitzung erörtert. Eine Prognose wollte sie nicht abgeben. Allerdings: Keiner der von den LN zu diesem Thema Befragten geht davon aus, dass der Kreis die Ungültigkeit der Wahl in Groß Niendorf herbeiführen würde. Dabei könnte eine Neuwahl zu interessanten Änderungen führen. Die AKPV hatte immerhin 12,9 Prozent bekommen. Und da sie bei einer Neuwahl nicht wieder antreten dürfte, wäre es interessant zu sehen, wie sich ihr Wählerpotenzial auf die anderen Gruppierungen verteilen würde. Aber dazu wird es vermutlich nicht kommen.

„Absolut“ logisch an der Pole Position
AKPV, AWGN, GNUW, LGN: Diese Gruppen waren zur Wahl angetreten. Welche aber musste ganz oben auf dem Stimmzettel stehen? Üblicherweise geht‘s nach dem Alphabet, also vorn die AKPV?

Falsch! Denn es kommt auf die ausgeschriebene Version und nicht auf die Abkürzung an. Und daher stand die „Absolute Unabhängige Wählergemeinschaft Groß Niendorf“ (unerklärlicherweise GNUW abgekürzt) ganz vorn. Dafür hatte kurz vor Druck der Wahlzettel ein GNUW-Mann gesorgt. Und schon wurde die Reihenfolge korrigiert — mit der „absoluten“ GNUW ganz oben.

Christian Spreer

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