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Hohe Kosten für leere Unterkünfte

Bad Segeberg Hohe Kosten für leere Unterkünfte

 Der abgeebbte Flüchtlingsstrom verschafft den Ämtern und Gemeinden im Kreis Segeberg derzeit eine Atempause. So richtig freuen können sich die meisten aber nicht darüber. Auch Flüchtlinge, die nicht da sind, kosten die Kommunen derzeit viel Geld.

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Die Quartiere im Levo-Park sind fix und fertig, nur die Bewohner fehlen. Wann – und ob – sie kommen, steht in den Sternen. Glombik

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Bad Segeberg. Denn paradoxerweise kosten selbst die Flüchtlinge, die derzeit nicht nach Segeberg kommen, die Kommunen viel Geld. Für leerstehende Unterkünfte fallen hohe Kosten an.

„Wir gehen derzeit davon aus, dass wir bis zum Ende des Jahres rund 120 000 Euro draufgezahlt haben werden“, beschreibt zum Beispiel Rainer Andrasch, Leiter des Amtes Trave-Land, das Problem. Dort sind derzeit rund 40 Unterkünfte nicht belegt, die dennoch laufende Kosten verursachten. So hatte das Amt eigens Quartiere in Groß Rönnau und Schieren gebaut, die zurzeit nicht ausgelastet sind.

„Hätten wir gewusst, wie sich die Dinge entwickeln, wäre das wahrscheinlich anders entschieden worden“, sagt Andrasch.

Das Amt Trave-Land steht damit nicht allein. Auch in den Leezener Amtsgemeinden sind 40 Unterkünfte ohne Bewohner, in Wahlstedt gibt es zehn Leerstände. Laut Jörg Bülow, Geschäftsführender Vorstand des Gemeindetages Schleswig-Holstein, würden in den meisten Ämtern des Landes derzeit zwischen 15000 und 20 000 Euro im Monat „verbrannt“, um Wohnraum vorzuhalten. Geld, das an anderer Stelle fehle. Normalerweise wären diese Kosten über die Integrationspauschale des Landes in Höhe von 2000 Euro pro Flüchtling abgedeckt. Das Geld fließe aber nur für tatsächlich zugewiesene Migranten und nicht für die, die in Zukunft eventuell kommen könnten. „Um es nicht falsch zu verstehen: Niemand ruft nach mehr Flüchtlingen“, betont Bülow. „Gleichwohl benötigten die Ämter und Gemeinden eine politische Antwort auf die Frage, wie lange sie wie viele Unterkünfte vorhalten sollen – und wer ihnen das bezahlt.“

Segebergs Landrat Jan-Peter Schröder (parteilos) sieht derzeit aber keine andere Möglichkeit, als in den sauren Apfel zu beißen. „Da wir alle nicht verlässlich wissen, wie sich das Weltgeschehen ändert und wie viele Flüchtende in 2016 noch nach Deutschland, Schleswig-Holstein und in den Kreis Segeberg kommen, wäre es gegenwärtig unverantwortlich, im großen Stil vorhandene Kapazitäten abzubauen.“ Für eine gewisse Zeit müsse man die Vorhaltekosten wohl einfach hinnehmen.

Nach Auskunft des Innenministeriums sind in diesem Jahr bislang an die 6000 Asylsuchende nach Schleswig-Holstein gekommen, 1100 wurden auf den Kreis Segeberg verteilt. Wie sich die Zahlen entwickeln, könne niemand vorhersehen. Das Problem der Vorhaltekosten in den Gemeinden sei beim Land zwar bekannt, sagt Ministeriumssprecher Patrick Tiede. Eine kurzfristige Lösung gebe es aber nicht. In den kommenden Monaten würden jedoch auf allen Ebenen Gespräche über die weitere Bewältigung der Flüchtlingskrise geführt. Bei einem Gipfeltreffen im Herbst solle dann ein genauer Fahrplan vorgelegt werden, der neben vielem anderen auch eine Lösung für die Finanzierung der Vorhaltekosten beinhalten werde.

Gähnende Leere herrscht auch noch im Bad Segeberger Levo-Park, wo das Land derzeit Platz für etwa 2000 Flüchtlinge vorhält. Hamburg wollte aus Platzmangel rund 1500 Migranten nach Schleswig-Holstein ausquartieren. Wann das passieren wird, steht aber weiter in den Sternen. Weder das Kieler Innenministerium noch die Hamburger Innenbehörde konnten gestern Auskunft über den Zeitpunkt des Einzug geben. Der Sachstand habe sich „nicht geändert“, hieß es aus Hamburg. Man gehe aber weiter davon aus, dass die Flüchtlinge „demnächst irgendwann“ kommen werden, so ein Sprecher.

Notquartier Levo-Park

1500 Flüchtlinge will die Hansestadt Hamburg für ein halbes Jahr in Schleswig-Holstein unterbringen. Eine entsprechende Absichtserklärung hatten beide Länder im März unterzeichnet. Für die Aufnahme sollen die Containerunterkünfte im Bad Segeberger Levo-Park genutzt werden. Zuletzt war allerdings zweifelhaft, ob Hamburg überhaupt noch Bedarf an den Unterkünften hat. Auch in Hamburg stehen bereits Quartiere leer. Dennoch hat die Stadt ihre Prognose vom Anfang des Jahres, wonach 2016 mit 40 000 neuen Migranten gerechnet wird, bisher nicht nach unten korrigiert.

 Oliver Vogt

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