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Segeberg Auch zweite Wahl gescheitert: Amt Itzstedt bleibt ohne Führung
Lokales Segeberg Auch zweite Wahl gescheitert: Amt Itzstedt bleibt ohne Führung
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17:37 11.09.2018
Auch nach drei Wahlgängen gab es am Montagabend in Itzstedt keinen neuen Amtsvorsteher. Quelle: Oliver Vogt
Itzstedt

Die 23 Mitglieder des Amtsausschusses Itzstedt haben sich in eine Lage manövriert, aus der es ohne Gesichtsverlust für wenigstens eine Seite kaum mehr einen Ausweg gibt. Nachdem beim ersten Versuch zur Wahl eines neuen Amtsvorstehers bereits CDU-Kandidatin Maren Storjohann an der Mehrheit der anderen Parteien in drei Wahlgängen gescheitert war (die LN berichteten), ist am Montagabend auch CDU-Ersatzmann Jürgen Lamp, Bürgermeister von Tangstedt, durchgefallen. Insgesamt hatten die Mitglieder – entsprechend der Einwohnerzahl ihrer Gemeinden – 78 Stimmen zu vergeben. Wie schon bei der Kandidatur von Storjohann am 16. Juli stand in drei (geheimen) Wahlgängen eine Mehrheit von 42 Stimmen fest gegen Lamp. Damit ist die Nachfolge von Amtsinhaber Volker Bumann (CDU) weiter ungeklärt, ein Übergang zur Sachpolitik weiter nicht möglich.

Das Problem ist: Beide Seiten sind im Recht – irgendwie. Die CDU verweist auf das ihr als Mehrheitsfraktion allein zustehende Recht, einen Kandidaten zu benennen. Bislang war es in Itzstedt Sitte für alle kleineren Fraktionen, diesen Kandidaten zu akzeptieren. Damit ist es aber vorbei. „Es stimmt, Sie haben das Vorschlagsrecht“, sagte Itzstedts SPD-Bürgermeister Helmut Thran in Richtung CDU. „Aber wir haben nicht die Pflicht, ihren Kandidaten auch zu wählen.“

Nach der gescheiterten Wahl von Maren Storjohann hatte es zunächst so ausgesehen, als sollte im Amtsausschuss lediglich eine Amtsvorsteherin Storjohann verhindert werden. Das Problem scheint aber doch grundsätzlicher zu sein und sich nicht an der Person festzumachen. Wie die LN erfuhren, wollen die anderen Parteien – neben SPD sind Grüne, FDP, und verschiedene Wählergemeinschaften im Amtsausschuss vertreten – nämlich einen eigenen Kandidaten durchsetzen: den Naher Bürgermeister Holger Fischer von der Wählergemeinschaft WDN. Da die Kleinen zusammengenommen die Mehrheit im Amtsausschuss stellen, wäre dessen Wahl zwar möglich. Solange die CDU ihr Vorschlagsrecht nicht aus der Hand gibt, kann Fischer aber erst gar nicht kandidieren.

CDU-Fraktionschefin Storjohann nannte die Blockadehaltung der anderen Parteien „verwerflich“. Es handele sich um reine Parteipolitik und beschädige das Amt. Einen Verzicht auf das Vorschlagsrecht und damit eine Öffnung der Wahl lehnt Storjohann aber bis auf Weiteres ab. „Der Gesetzgeber sieht dieses Mittel schließlich aus gutem Grund vor, um dem Wählerwillen auch Geltung zu verschaffen.“

13 000 Menschen leben im Amtsbereich

Das Amt Itzstedt setz sich zusammen aus den sieben Gemeinden Itzstedt, Kayhude, Nahe, Oering, Seth, Sülfeld und Tangstedt, die als einzige nicht im Kreis Segeberg, sondern in Stormarn liegt. Zuständig ist das Amt für eine Bevölkerung von knapp 13000 Menschen. Gegründet wurde das Amt am 1. April 1970 aus dem bisherigen Amt Nahe sowie der bis dahin amtsfreien Gemeinde Sülfeld. Tangstedt hat sich im Zuge der Verwaltungsstrukturreform zum 1. Januar 2008 angeschlossen.

Nach drei erfolglosen Wahlgängen wollte die CDU zunächst abbrechen, die Sitzung vertagen und keinen weiteren Wahlgang riskieren, der mit Sicherheit ebenso gescheitert wäre. Dagegen sperrte sich Jörg-Hendrik Lorenz, der als ältestes Mitglied die konstituierende Sitzung leitete. „Ich will, dass heute Bewegung in die Sache kommt. Ansonsten sitzen wir in drei Wochen wieder hier mit demselben Ergebnis“, sagte Lorenz.

Ein Versuch, doch noch Bewegung in die Sache zu bringen, schlug aber fehl. Nach dem dritten Wahlgang zogen sich die Fraktionschefs hinter verschlossene Türen für gut 15 Minuten zur Beratung zurück. Anschließend waren sich die Vertreter der Parteien und Wählergruppen aber nur einig darüber, sich nicht einig zu sein. Alle Mitglieder stimmten deshalb für eine Vertagung der Sitzung auf den 28. September. Zuvor gibt es am 19. September aber noch einen Beratungstermin der Fraktionen.

Jürgen Lamp will wieder antreten. Auch auf Bitten seiner Fraktion, wie er den LN sagte. Gekränkt habe ihn die dreifache Niederlage nicht. „Nein, ich bin nicht traurig, ich bin eher wütend. Es geht ja nicht um die Person, sondern um Parteipolitik“, so der pensionierte Polizeibeamte. Leiden würde aber die Amtsverwaltung, wo es nun weiter an einer Führungsperson fehle.

Sollten sich die Fraktionen aber auch bei einem dritten Wahlversuch nicht einig werden, wird es eng. Am Ende könnte die Kommunalaufsicht dazu gezwungen sein, einen Amtsvorsteher einzusetzen. Dem Vernehmen nach hat das Amt noch bis zum 15. Oktober Zeit, eine eigene Lösung zu finden.

Oliver Vogt

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