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Initiative Nelkenweg feiert deutlichen Sieg

Bürgerentscheid über Wohnbebauung Initiative Nelkenweg feiert deutlichen Sieg

2618 Ja-Stimmen wären nötig gewesen, um die Baupläne mit 120 Wohneinheiten am Nelkenweg in Bad Segeberg zu verhindern. Am Ende stimmten sogar fast 4000 Bad Segeberger für eine Bebauung mit ausschließlich Ein- und Doppelhäusern.

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Die Initiative Nelkenweg feiert den erfolgreichen Bürgerentscheid im Rathaus.

Quelle: Wolfgang Glombik

Bad Segeberg. Hochstimmung bei den Initiatoren des Bürgerentscheids Nelkenweg. Schon nach der Auszählung von fünf Stimmbezirken war klar, das Quorum ist erreicht. Und als Hartmut Gieske vom Bad Segeberger Ordnungsamt das Ergebnis vom Kindergarten Hamdorfer Weg in Empfang nahm, war das Ergebnis komplett. 3946 Wähler stimmte für das Anliegen der Bürgerinitiative am Nelkenweg, keine mehrgeschossige Bebauung auf der Fläche zuzulassen. 1560 waren für die von der Stadtvertretung bevorzugte Bauleitplanung mit über 100 Wohnungen. Die Wahlbeteiligung war wesentlich geringer als bei der Bundestagswahl, viele Bürger haben darauf verzichtet, auch beim Bürgerentscheid mitzustimmen. Sie lag bei 38,37 Prozent. Das Quorum wurde trotzdem erreicht. Es wäre schon bei 2618 Ja-Stimmen gültig gewesen. Das Quorum liegt bei 18 Prozent der Wahlberechtigten. Diese Schwelle wurde locker erreicht.

Bürgermeister Dieter Schönfeld gratulierte den Initiatoren, anschließend wollte er gleich den Investor Manfred Ranthum über das für ihn negative Wahlergebnis informieren.

Die Stimmung bei der Initiative war nicht euphorisch, vielmehr schien allen eine Last von den Schultern zu fallen. „Wir waren vorsichtig optimistisch“, fasste Karsten Wilkening die Stimmung zusammen. Mitinitiator Luzian Roth , völlig erkältet und „fertig“, hatte die Wahl in einigen Wahllokalen beobachtet. „Wir sind erleichtert.“ Jetzt werde man beobachten, wie die Politik das Ergebnis des Bürgerentscheids umsetze. Auch eine Flasche Sekt durfte nicht fehlen. Doch hier gab es Schwierigkeiten, sie zu öffnen. Jemand rannte zum „Coma“, um einen Korkenzieher zu organisieren. Dann konnte die Sause doch noch starten.

Kommentar

Von Wolfgang Glombik

Sie haben es geschafft. Die Anlieger von Nelkenweg und Umgebung haben den Bad Segeberger Kommunalpolitikern von CDU und SPD, nicht zu vergessen auch dem Bürgermeister, in die Suppe gespuckt. Der Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung mit mehrgeschossigem Wohnungsbau, insgesamt 120 Wohnungen, ist per Bürgerentscheid mit viel Mühe und Nerven gekippt worden. Obwohl die Bürgerinitiative deutlich gesiegt hat, war das Ganze doch ein Zittersieg.

Der Investor, offenbar besorgt um seine Rendite, versuchte mit viel Aufwand und Geld, den Bürgerentscheid für sich zu entscheiden. Großflächige Anzeigen mit Behauptungen, die unter die Gürtellinie zielten, sollten die Bad Segeberger umstimmen. Zuletzt hatte er sogar den Anhängern des Bürgerentscheids per Anzeige unterstellt, sie seien keine Demokraten. Auch die Initiatoren des Bürgerbegehrens vor Gericht zu zerren, ging schief. Das Oberlandesgericht Schleswig hat angekündigt, die Berufung des Nelkenweg-Investors abzulehnen.

Die Bad Segeberger haben das Spiel durchschaut. So gab es selbst in Wahlbezirken Bad Segebergs, die weitab vom Nelkenweg liegen, klare Mehrheiten für das Anliegen der Initiative. Es war ein an die Substanz gehender Nervenkrieg für die Initiatoren des Bürgerbegehrens, die sich regelrecht verfolgt gefühlt haben müssen: Druck von CDU und SPD, Druck von der Rathausverwaltung, und vor allem Druck vom Grundstückseigentümer. Dabei haben sie nur ein schlichtes bürgerliches Recht in Anspruch genommen – den Bürgerentscheid. Nicht mehr und nicht weniger.

wgl

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