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Kommunalwahl: Keine Wiederholung in Groß Niendorf

Groß Niendorf Kommunalwahl: Keine Wiederholung in Groß Niendorf

Gemeindevertretung beschloss zudem, ,Unser Ortsnetz‘ mit der Verkabelung zu beauftragen.

Groß Niendorf. Die Kommunalwahl in Groß Niendorf ist gültig. Das haben die Gemeindevertreter am Donnerstagabend mehrheitlich beschlossen. Mit Ja stimmten die fünf Vertreter der AWGN und Hilde Thaysen von der AKPV. Mit Nein stimmten die drei Vertreter der LGN, die beiden Vertreter der GNUW enthielten sich der Stimme. „Damit ist die Wahl für gültig erklärt“, sagte danach Bürgermeister Claus Fahrenkrog (AWGN).

Jetzt kann nur noch die Kommunalaufsicht gegen den Wahlausgang Klage einreichen — sie hat 14 Tage Zeit, das zu veranlassen. Damit rechnet aber offenbar niemand ernsthaft. Wie berichtet, war vor der Wahl ein Formfehler in den Unterlagen der AKPV aufgetreten. Der Gemeindewahlausschuss hatte den allerdings als nicht gravierend eingeschätzt. In der Sitzung des Wahlprüfungsausschusses, also nach der Wahl, wurde daran aber Anstoß genommen und die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Die hat erst einmal nichts unternommen, sondern wollte zunächst die Gemeindevertreter darüber befinden lassen, ob die Wahl nun wiederholt werden muss oder nicht. Und die haben die Wahl nun für gültig erklärt. „Profiteur“ dieser Entscheidung ist Hilde Thaysen, die einzige gewählte AKPV- Kandidatin. Die AKPV hätte bei einer Neuwahl nicht wieder antreten dürfen. Auch Frau Thaysen hat für die Gültigkeit der Wahl votiert, war also Mehrheitsbeschafferin. Vor der Abstimmung hatte Dirk Dombrowski von der LGN wissen wollen: „Ist es eigentlich korrekt, dass Frau Thaysen mit abstimmen darf“ — sozusagen in eigener Sache? „Ja, das ist rechtlich abgeklärt“, erwiderte Bürgermeister Claus Fahrenkrog.

Man verurteile wegen der Vorkommnisse niemanden, stellte Dombrowski klar. „Aus rechtlichen Gründen bleibt uns jedoch keine andere Möglichkeit als der Rechtmäßigkeit der Wahl nicht zuzustimmen.“ Und Peter Ehlers von der GNUW fand es „schade, dass die Kommunalaufsicht sich total bedeckt hält“. Seine Enthaltung begründete er so: „Ich sehe mich nicht in der Lage, ein mögliches Urteil des Verwaltungsgerichtes vorwegzunehmen.“

Eine zweite wichtige Entscheidung hat die Gemeindevertretung ebenfalls getroffen. Bei der Verkabelung des Dorfes mit Breitband hat sie sich mehrheitlich für die Firma Unser Ortsnetz (Oering) entschieden und gegen den Wege-Zweckverband (WZV). Das Votum fiel sechs zu fünf aus. Die fünf Stimmen kamen von der AWGN, die sechs von der LGN, der GNUW und der AKPV. Bei der Einführung ins Thema konnte Bürgermeister Fahrenkrog seine Präferenz für den WZV nicht verhehlen. Dass man etwa 70 Prozent anschließwillige Haushalte und zwei mögliche Versorger habe, lasse manchen sagen, „wir hätten ein Luxusproblem“, so Fahrenkrog. Immerhin sei in Groß Niendorf seit langem mehrheitlich klar: „Wir wollen Glasfaser haben.“ Nach der Abstimmung meinte er. „Wir müssen nach vorn schauen und werden nun Verträge mit ,Unser Ortsnetz‘ schließen“— als erste Gemeinde im Amt Leezen.

Nicht glücklich mit dieser Entscheidung ist WZV-Verbandsvorsteher Jens Kretschmer. Jedes Dorf müsse seine Entscheidung selber treffen. Der WZV setze nun auf die Verkabelung von Mözen, Neversdorf, Schwissel und Högersdorf.

Christian Spreer

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