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Kreis als Zahlmeister im Land?

Bad Segeberg Kreis als Zahlmeister im Land?

Innenminister Andreas Breitner (SPD) müssen gestern die Ohren geklungen haben: In Husum stellten die Gutachter des Landkreistages ihre Vorbehalte gegen den in Kiel erarbeiteten Finanzausgleich vor.

Bad Segeberg. Innenminister Andreas Breitner (SPD) müssen gestern die Ohren geklungen haben: In Husum stellten die Gutachter des Landkreistages ihre Vorbehalte gegen den in Kiel erarbeiteten Finanzausgleich vor. Für den Kreis Segeberg war Kreispräsident Winfried Zylka (CDU) bei der Tagung des Landkreistages dabei, er hatte sich bereits vorab im Gespräch mit den LN dagegen verwahrt, dass Segeberg der Zahlmeister sein soll.

Mit einem Minus von fast elf Millionen Euro bei den Schlüsselzuweisungen habe Segeberg nach den Regierungsvorschlägen am meisten von allen Kreisen draufzuzahlen. Zylka: „Der einzige aller Kreise, der mit einem Plus herauskommt, wäre Dithmarschen.“ Wie Ostholsteins Landrat Reinhard Sager als Vorsitzender des Landkreistages bereits bei dessen September-Tagung in Bad Segeberg festgestellt hatte, seien die kreisfreien Städte die großen Nutznießers des Gesetzes: Allein Lübeck bekäme 10,5 Millionen mehr aus der Ausgleichs-Schatulle.

Gegenüber den LN verwahrte Zylka sich dagegen, dass Gemeinden und Städte auf der einen und die Kreise auf der anderen von Innenminister Breitner kürzlich in Trappenkamp falsch gegeneinander aufgerechnet worden seien. Zylka: „Zählt man das Plus aller Segeberger Kommunen zusammen, kommt man auf drei Millionen Euro. Bei elf Millionen, die der Kreis weniger bekommen soll, macht das für mich unter dem Strich ein Minus von acht Millionen Euro für Segeberg.“

Mitten hinein in diese Überlegungen sei dann bei der Kreistagssitzung am Donnerstag noch die Nachricht von Landrätin Jutta Hartwieg (SPD) geplatzt, dass der Sozialetat des Kreises um zwei Millionen Euro mehr belastet werde, weil man weniger Eingliederungshilfen erstattet bekommen werde. Zylka: „Das macht dann angesichts der Diskussion um eine Absenkung der Kreisumlage plötzlich kein Plus von 5,8 Millionen mehr, sondern nur noch von 3,8 Millionen.“

Insgesamt hat der schleswig-holsteinische Landkreistag ein Minus von 75 Millionen Euro für die elf Kreise errechnet. Die Gutachter warfen dem Ministerium gestern in Husum unter anderem methodische Fehler vor: Ein eigentlich für Niedersachsen gültiges Modell sei einfach auf den Kieler Gesetzesentwurf übertragen worden. ark

Lothar Hermann Kullack

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